"Stehe persönlich dafür ein"Merz stellt sich vor "Menschen, die queer sind"Für seine "Zirkuszelt"-Aussage erbt Kanzler Merz viel Kritik. Der CDU-Chef versucht nun, den Eindruck wieder geradezurücken: In der Regierungsbefragung zeigt er sich besorgt angesichts der Anfeindungen, denen queere Menschen ausgesetzt sind.09.07.2025
Weidel überdreht im BundestagFrauen greifen Merz von allen Seiten anDie Generaldebatte ist der Höhepunkt jeder Haushaltsdebatte. Und tatsächlich fliegen die Fetzen. Was auch daran liegt, dass AfD-Chefin Weidel die erste Rede hält und Merz mit Übertreibungen, Lügen und Halbwahrheiten angreift. Aber auch von links wird der Kanzler in die Mangel genommen.09.07.2025Von Volker Petersen
Kompromissbereitschaft gefordertSpahn bremst aus Sorge vor Eskalation mit Trump bei Digitalsteuer US-Internetkonzerne verdienen in Deutschland viel Geld, zahlen aber wenig Steuern. Das findet Unions-Fraktionschef Spahn genau wie Kulturstaatsminister Weimer unfair - doch bei der angedachten Digitalsteuer tritt er auf die Bremse. Auch zu den Vorwürfen zu Masken-Geschäften äußert sich der Ex-Gesundheitsminister.08.07.2025
Spahn zu Masken im ntv Frühstart"Man muss sich doch daran erinnern, wie es war"Neue Informationen zur Masken-Beschaffung während der Corona-Krise werfen neue Fragen auf. Im ntv Frühstart verteidigt sich der damalige Gesundheitsminister Spahn.07.07.2025
Wahl neuer VerfassungsrichterUnion droht die nächste Abstimmung mit AfD-StimmenAm Bundesverfassungsgericht müssen drei Stellen nachbesetzt werden. Eine jeweils nötige Zweidrittelmehrheit ohne die AfD können Union, SPD, Grüne und Linke nur zusammen schaffen. Sowohl die CDU als auch die Linke schalten allerdings auf stur.05.07.2025
War nicht alles schlecht, oder?Kreuzberger Zäune sind doof, tralala. Kreuzberger Zäune sind doof, tralala.Die Welt verändert sich rasend schnell. Kaum auszuhalten, dieser Transformationsstress überall. Berlin-Kreuzberg hingegen ist herrlich beständig. Keine Macht für niemand. Das gilt noch immer. Auch wenn dafür gerade mal wieder eine Schlacht geschlagen wird.04.07.2025Eine Kolumne von Sylvio Dahl
Drei Tipps an den KanzlerMerz tritt immer wieder in die gleichen FettnäpfchenMerz beklagt die schlechten Karrierechancen von Frauen. Doch statt politische Unterstützung zuzusichern, gibt der Kanzler Frauen Ratschläge. Das zeugt davon, dass der Kanzler offenbar selbst ein paar Tipps braucht.03.07.2025Von Vivian Micks, Clara Pfeffer und Marco Büttner
"Vertrauen gerät ins Wanken"Stromsteuer und Mütterrente - Wirtschaft fühlt sich verschaukeltVor der Wahl ist bekanntlich nicht nach der Wahl - besonders, wenn es um die Erfüllung von Versprechen geht. Dass die Bundesregierung nun die Stromsteuer nicht für alle Verbraucher senkt, stößt der Wirtschaft sauer auf. Ebenso wie die Mütterrente, das Lieblingskind der CSU.03.07.2025
Wer A sagt…Den Stromsteuer-Streit hätten sich Merz und Klingbeil sparen sollenIm Vergleich zur Ampel regiert Schwarz-Rot einigermaßen geräuschlos. Doch nun kommt der Harmonie die Stromsteuer in die Quere. Es ist ein Streit mit Ansage, der auch andere Konflikte aufbrechen lässt.02.07.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Welten prallen aufeinanderBeim Bürgergeld droht schwarz-roter KrachNoch schaffen es Union und SPD einigermaßen, drohende Konflikte kleinzuhalten. Doch bei der geplanten Bürgergeldreform könnte es erstmals krachen.01.07.2025Von Volker Petersen
