Ex-SPD-Chef Gabriel sah AffrontSeibert: Blockade von der Leyens unmöglichDer frühere SPD-Chef Gabriel ist empört über die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionschefin und rät seinen Genossen zu einem Blockadekurs. Doch der Zug sei abgefahren, sagt Merkels Sprecher.03.07.2019
Widerstand im EuropaparlamentVon der Leyen ist noch lange nicht gewähltSie wurde in Brüssel geboren, als Tochter eines Europapolitikers. Sie spricht mehrere Sprachen. Sie hat das Zeug zur EU-Kommissionspräsidentin. Doch sicher ist die Wahl Ursula von der Leyens keineswegs. Denn das Europaparlament fühlt sich brüskiert.03.07.2019Von Markus Lippold
"Derzeit kein Partner"Maaßen: Koalition mit AfD vielleicht künftigHans-Georg Maaßen schließt sich der Beschlusslage der CDU-Führung an: Eine Koalition sei derzeit nicht möglich, sagte er bei n-tv. In Zukunft könne sich das freilich ändern, so der Ex-Verfassungsschutzpräsident.01.07.2019
2021 bleibt das ZielHeil bei Grundrente verhandlungsbereitDie im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte Grundrente steckt fest. Knackpunkt ist die Bedürftigkeitsprüfung. Nun will Arbeitsminister Heil neue Bewegung in die Verhandlungen bringen. Doch es gibt Grenzen.30.06.2019
Vorgehen gegen RechtsextremismusMaaßen weist Vorwürfe zurückCDU-Chefin Annegret-Kramp Karrenbauer kritisiert die Annäherung des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen an die AfD. Dieser wehrt die Vorwürfe vehement ab: Er sieht sich als Opfer der Parteiführung.30.06.2019
Einschwören auf den WahlkampfKretschmer will "Koalition mit Nichtwählern"Die Umfragen deuten auf einen harten Wahlkampf in Sachsen. Mal ist die CDU vorn, mal die AfD, mal sind beide gleich auf. Ministerpräsident Kretschmer will nun vor allem die Nichtwähler mobilisieren. Gelingen soll dies mit "neuem Schwung" für den Freistaat.29.06.2019
RTL/n-tv TrendbarometerUnion holt Grüne wieder einDie Dominanz der Grünen scheint nach vier Wochen wieder gebrochen: Das neue RTL/n-tv Trendbarometer sieht die Unionsparteien in den Umfragewerten wieder gleichauf. Wenn es allerdings um die Frage nach der Kanzlerpräferenz geht, hat ein Grüner weiter die Nase deutlich vorn.29.06.2019
Wieder was gelerntRechtsextremisten finden AfD-Ideen attraktivDer Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat Deutschland aufgeschreckt. Verantwortlich ist mutmaßlich ein Rechtsextremist. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber gibt der AfD eine Mitschuld an der Tat. Auch ein Rechtsextremismus-Forscher sieht einen Zusammenhang.28.06.2019
Debatte um Führung der UnionAKK und Merz uneinig beim Thema GroKoDie Position von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer wackelt. Da taucht ihr einstiger Rivale Friedrich Merz wieder auf. Möglicherweise könnte er die Union in den nächsten Wahlkampf führen. Nun trafen sich die beiden Politiker erstmals wieder auf einer Bühne - und sind dabei nicht immer einer Meinung.25.06.2019
Zählgemeinschaft in MVCDU-AfD-Kooperation bringt AKK in NotFür die CDU gibt es keine Zusammenarbeit mit der AfD. Das besagt ein Parteitagsbeschluss. Doch in einem kleinen Ort im Nordosten handhaben das einige Parteimitglieder anders. So sieht sich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zu mehreren Klarstellungen genötigt und reichlich Kritik ausgesetzt.24.06.2019
