CDU, Grüne, SPD in SachsenKenia-Parteien präsentieren KoalitionsvertragSachsen könnte als drittes Bundesland eine Kenia-Koalition bekommen. Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich die Parteien auf einen Vertrag. Über diesen soll bei Grünen und SPD noch die Basis abstimmen, bei der CDU ein Parteitag.01.12.2019
Union warnt neues SpitzenduoMacht die SPD Schluss mit der GroKo?Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wählt die SPD zwei scharfe Kritiker der Großen Koalition an ihre Spitze. Über die Zukunft des Regierungsbündnisses wollen sie nicht allein, sondern mit der Partei entscheiden. Hochrangiges Personal der Union schaltet daher in den Wahlkampfmodus.01.12.2019
Koalitionstreue gefordertCDU reagiert gelassen auf neue SPD-ChefsDie SPD-Basis hat entschieden: Mit Walter-Borjans und Esken sollen zwei GroKo-Kritiker Parteichefs werden. Bei der CDU bleibt man jedoch betont gelassen. Man wolle vertrauensvoll zusammenarbeiten, heißt es - mit bestimmtem Verweis auf den bestehenden Koalitionsvertrag.30.11.2019
CDU, Grüne und SPD einigSachsen bekommt eine Kenia-KoalitionDie Gespräche dauern länger als geplant, doch sie kommen ans Ziel: Nach fünf Wochen einigen sich CDU, Grüne und SPD in Sachsen auf eine Kenia-Koalition. Details wollen die Parteien am Sonntag bekanntgeben. Derweil ist in Thüringen noch lange keine neue Regierung in Sicht.30.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSchwarz-Grün erobert RegierungsmehrheitIn Deutschland könnte sich ein neuer politischer Block formieren: Im neuen RTL/n-tv Trendbarometer reicht es für eine schwarz-grüne Regierungsmehrheit. Eine rot-rot-grüne Koalition scheitert dagegen an der anhaltenden Schwäche der SPD.30.11.2019
Knappes Votum nach Wendt-AffäreFraktion watscht Minister Stahlknecht abDie Idee, den langjährigen Chef der Polizeigewerkschaft, Wendt, in Sachsen-Anhalt zum Staatssekretär zu machen sorgt für Unmut in der CDU. Die Koalitionspartner sind dagegen. Am Ende wird das Vorhaben abgeblasen. Doch die Sache hat für die Regierungschef und Innenminister ein Nachspiel.29.11.2019
"Austausch läuft doch längst"Weidel: AfD-Bund mit CDU nur Frage der ZeitDie erste kommunale Parteizusammenarbeit zwischen CDU und AfD sorgte bereits für bundesweites Aufsehen. Die Fraktionschefin der Rechtspopulisten glaubt, eine Zusammenarbeit sei gar nicht so abwegig. Laut Weidel würde man bereits im informellen Austausch stehen.29.11.2019
CSU für DeutschlandpraktikumDienstpflicht stößt in der Union auf SkepsisCDU-Chefin Kramp-Karrenbauer plant ein allgemeines Dienstjahr, in dem sich Schulabgänger gemeinnützig engagieren sollen. Dabei tendiert die 57-Jährige zu einer Verpflichtung des Dienstes. In den Reihen der Union erhält der Vorschlag wenig Gegenliebe - auch wegen rechtlicher Bedenken.28.11.2019
n-tv Frühstart mit Brinkhaus"Die Dienstpflicht ist ein schöner Gedanke"Die CDU debattiert heute über die Idee einer Dienstpflicht. Parteichefin Kramp-Karrenbauer hatte den Vorschlag eingebracht. Kritik daran kam bereits von ranghohen Parteikollegen. Nun stellt sich Unions-Fraktionschef Brinkhaus hinter sie.28.11.2019
Große Vorbehalte auch in CDUAKK macht sich für Dienstpflicht starkSeit acht Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt - und damit auch der Zivildienst. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sorgt sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und wirbt für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. In ihrer eigenen Partei gibt es allerdings Bedenken. 28.11.2019
