Überblick über KoalitionsvertragNRW will "erste klimaneutrale Industrieregion" werdenSo schnell wie möglich soll Nordrhein-Westfalen klimaneutral werden: CDU und Grüne versuchen in ihrem frisch ausgehandelten Koalitionsvertrag, dem Industriestandort eine langfristige Perspektive zu verpassen. Dazu gehören nach dem vergangenen Jahr auch Wiederaufbauprojekte.23.06.2022
Politik auf Basis von 1,5 GradWie Deutschland die Klimaziele schaffen kannTrotz der vielen aktuellen Herausforderungen darf sich beim Klimaschutz keine Lücke auftun. Leider hat die Klimapolitik der Ampelkoalition erheblich Luft nach oben.22.06.2022Ein Gastbeitrag von Andreas Jung
Koalitionsvertrag in Kiel stehtCDU und Grüne im Norden sind sich einigKonkrete Inhalte sind noch nicht durchgesickert, aber in Kiel stehen die Zeichen auf eine schwarzgrüne Landesregierung. Am Abend verkünden CDU und Grüne, man habe allen offenen Fragen in den Koalitionsverhandlungen geklärt. Bereits in der nächsten Woche könnte der Startschuss fallen.21.06.2022
Antrag der BundestagsfraktionUnion fordert "spürbar" mehr Waffen für die UkraineDeutschland liefert der Ukraine Waffen, doch der Union geht es nicht schnell genug. Mit einem Antrag im Bundestag wollen CDU und CSU den Druck auf Kanzler Scholz erhöhen. Alle Waffenzusagen seien bisher über das Ankündigungsstadium und vorbereitende Maßnahmen nicht hinausgekommen.18.06.2022
Linnemann verteidigt Pflichtjahr"Für den Zusammenhalt ist das ganz wichtig"Nach zwei Jahren Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine sorgen sich viele um den sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Vergangenes Wochenende schlägt Bundespräsident Steinmeier eine Debatte über einen "sozialen Pflichtdienst" vor. CDU-Vize Linnemann springt ihm bei.18.06.2022
Mario Czaja im "ntv Frühstart"CDU will von Scholz "Entscheidungen" in KiewDer Bundeskanzler ist in Kiew angekommen und die CDU fordert bereits heute Entscheidungen zu schweren Waffen. Zudem brauche es mit Blick auf die gedrosselten Gaslieferungen aus Russland einen Plan.16.06.2022
Parteitag entscheidetMerz plant befristete FrauenquoteDer Plan stammt noch von Kramp-Karrenbauer und ist von der Führung längst beschlossen. Nun hat der neue CDU-Chef das Vorhaben einer Frauenquote nochmals leicht geändert. Mit einer Befristung des Vorhabens sollen Kritiker besänftigt werden.15.06.2022
RTL/ntv-TrendbarometerOlaf Scholz verliert deutlich an ZustimmungDer Bundeskanzler schwächelt: Im aktuellen Trendbarometer bekommt Olaf Scholz deutlich weniger Unterstützung für seine Arbeit als im Mai. Seine Partei kann ganz leicht Boden gut machen, an der Spitze bleibt die Union. 14.06.2022
Der Kriegstag im ÜberblickRussen zerstören letzte Brücke in Sjewjerodonezk - Scholz wohl am Donnerstag in KiewIm Donbass stehen die Zeichen für die ukrainischen Truppen derzeit nicht gut, die russische Armee ist deutlich überlegen. Westliche Waffen könnten daran etwas ändern. Die haben vielleicht Macron, Draghi und Scholz im "Gepäck", sollten sie am Donnerstag tatsächlich nach Kiew reisen. 13.06.2022
"Vernichtende Bilanz"CDU-Politiker: Ukraine sieht Scholz "als Trickser und Täuscher"Mit einer Gruppe von 16 Abgeordneten reist Michael Brand nach Kiew. Dort sei man auf Deutschland inzwischen schlecht zu sprechen, berichtet der CDU-Politiker. Kanzler Scholz werde bei seinem Besuch in dem Kriegsland einen sehr schweren Stand haben. 13.06.2022
