RTL/ntv-TrendbarometerUnion springt über 30 Prozent - Ampel ohne Mehrheit"28 Prozent sind für das erste Jahr okay", sagt Parteichef Merz kürzlich im Interview mit ntv.de. Nun liegen seine CDU und die CSU im RTL/ntv-Trendbarometer bei 31 Prozent - so hoch wie seit zwei Jahren nicht. Die Ampel dagegen steht ohne Mehrheit da.21.02.2023
10 Stimmen mehr als LinkeCDU-Kandidat gewinnt in Berlin-LichtenbergIm Berliner Bezirk Lichtenberg konnte ein Gleichstand zwischen den Direktkandidaten doch noch abgewendet werden. So gewinnt der CDU-Kandidat Dennis Haustein mit zehn Stimmen Vorsprung. Damit ist das letzte Wort allerdings noch nicht gesprochen. 20.02.2023
"Kein Wort je antisemitisch"Maaßen dementiert "unverschämte" VorwürfeAngesichts seines von der CDU geplanten Parteiausschlusses zeigt sich Hans-Georg Maaßen abermals entrüstet. Man wolle ihn diskreditieren, moniert der Ex-Verfassungsschutzchef. Auch die Vorwürfe des Zentralrats hält er für "substanzlos" und kontert prompt.16.02.2023
CDU-Politiker liegt wieder vornePatt bei Direktkandidaten in Berlin wohl abgewendetDie liegengebliebenen Wahlbriefe im Berliner Bezirk Lichtenberg sorgen vor allem bei den Direktkandidaten für Wirbel, denn sie liegen lange gleichauf. Eine neue Auszählung scheint nun Klarheit in die Sache zu bringen.16.02.2023
Ex-Minister macht VerlustJens Spahn verkauft Berliner Luxusvilla für 5,3 Millionen EuroWährend viele Menschen in der Corona-Pandemie von Existenzängsten geplagt sind, investiert der damalige Gesundheitsminister mehrere Millionen in sein neues Zuhause in Berlin. Die Kritik ist groß. Aus dem erhofften Rückzugsort wird ein Unruheherd. Nun zieht Jens Spahn einen Schlussstrich. 16.02.2023
Auszählung nach Berlin-WahlKandidaten-Patt im Bezirk - SPD-Vorsprung wächst leichtIm Berliner Bezirk Lichtenberg bleiben versehentlich 466 Wahlbriefe liegen. Nach einer ersten Auszählung wackelt das Direktmandat der CDU, die Linke liegt gleichauf. Laut Wahlgesetz müsste das Los entscheiden. Gewinnt die Linke, wären durch Domino-Effekte auch Verschiebungen bei SPD und Grünen möglich.15.02.2023
Faeser verspricht mehr SchutzSind LNG-Terminals von Hacking-Angriffen bedroht? Die Flüssiggas-Anlagen in Lubmin und Wilhelmshaven sind wichtige Bausteine für die künftige Energiesicherheit Deutschlands. Noch zählen sie nicht offiziell zur kritischen Infrastruktur. Bundesinnenministerin Faeser will das mit einem Gesetzesentwurf ändern.14.02.2023
Schlamperei im BezirksamtBei Berlin-Wahl wurden 450 Stimmen nicht mitgezähltBei der Berlin-Wahl gab es doch einen möglicherweise gewichtigen Fehler: Wahlbriefe erreichten zwar das Bezirksamt, wurden aber nicht ans Wahlamt weitergeleitet und somit nicht mitgezählt. Es handelt sich um 450 Stimmen - bei einem Abstand von 105 Stimmen zwischen SPD und Grünen könnte das ins Gewicht fallen.14.02.2023
Giffey offen für CDU-BündnisBerliner SPD tendiert zu Rot-Grün-RotDie Berliner CDU verschickt an Sozialdemokraten und Grüne Einladungen zu Sondierungsgesprächen. Der SPD-Landesvorstand steht Verhandlungen mit der Union zwar offen gegenüber. Allerdings habe er andere Favoriten, falls er sich wieder an der Regierung beteilige, sagt die Vorsitzende Giffey. Sie selbst hegt offenbar Sympathien für eine Große Koalition. 13.02.2023
"Nicht belegbare Angriffe"Maaßen kritisiert "konstruiertes Ausschlussverfahren" Die CDU startet das Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Hans-Georg Maaßen. Der wiederum beklagt ein unfaires Spiel gegen ihn und die Werteunion. Die Argumente seien "absurd", die Gründe des Verfahrens "konstruiert". Damit solle eine Kurskorrektur der CDU verhindert werden, orakelt Maaßen. 13.02.2023
