In ÖPNV und EinzelhandelErste Bundesländer beschließen MaskenpflichtMit Sachsen verpflichtet das erste Bundesland seine Bürger zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Das Gebot gilt für den Einzelhandel und im öffentlichen Nahverkehr. Mecklenburg-Vorpommern beschränkt sich vorerst auf eine Pflicht in Bahnen, Bussen und Taxis.17.04.2020
Einstellung "vertretbar"Loveparade-Prozess steht vor dem AusDer Prozess um die Loveparade-Tragödie vor zehn Jahren wird wohl ohne Urteil enden. Obwohl sich der Tatverdacht gegen drei Mitarbeiter des Veranstalters laut Staatsanwaltschaft bestätigt habe, stimmt sie der Einstellung des Verfahrens zu. Spätestens im Juli wäre die Sache verjährt gewesen.17.04.2020
20.000 kranke oder tote TiereMeisensterben beunruhigt NaturschützerEine rätselhafte Krankheit bedroht den Bestand an Blaumeisen in Deutschland. Allein über die Osterfeiertage seien Tausende Vögel erkrankt oder verendet, meldet der Nabu. Um die Dimension des Meisensterbens zu verstehen, ruft die Organisation zu einer Vogelzählung auf. 17.04.2020
Verstoß gegen Datenschutz?Edeka-Filiale misst Fieber bei KundenUm das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu verringern, hat ein Supermarkt im Saarland seine Kunden per Wärmebildkamera gescannt. Datenschützer sind alarmiert. Denn auch andere Märkte planen offenbar solche umstrittenen Maßnahmen. 17.04.2020
Maskenpflicht in Jena"Neun Tage keine einzige Neuinfektion"Jena hat als erste deutsche Stadt die Maskenpflicht eingeführt. Oberbürgermeister Nitzsche von der FDP zieht eine rundum positive Bilanz. Er rät, dem Beispiel bundesweit zu folgen - aber unter einer Bedingung.17.04.2020
Gefälschte Webseiten aufgetauchtSachsen stoppt Auszahlung von SoforthilfenNach Nordrhein-Westfalen wird nun auch der Freistaat Sachsen Opfer von Online-Betrügern: Die Auszahlung von Soforthilfe-Zuschüssen wird aufgrund von betrügerischen Webseiten angehalten. Das Bundesland bittet Antragsteller, die korrekte Schreibweise der Internetadresse zu prüfen. 17.04.2020
Nach Tod von Thomas Schäfer Zweiter Suizid in hessischem MinisteriumErst vor wenigen Wochen schockiert der Freitod des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer die Staatskanzlei in Wiesbaden. Nun soll sich Medienberichten zufolge ein weiterer Beamter des Finanzressorts das Leben genommen haben. Er soll tot in seinem Büro aufgefunden worden sein.17.04.2020
Entscheidung in zwei WochenSöder sieht Oktoberfest "sehr skeptisch"Das Oktoberfest steht erst in fünf Monaten im Terminkalender. Dass das weltgrößte Volksfest tatsächlich stattfinden kann, ist aber so gut wie ausgeschlossen. In zwei Wochen wollen Bayerns Ministerpräsident Söder und Münchens Oberbürgermeister Reiter endgültig entscheiden.16.04.2020
Fünf Länder marschieren vorwegErste Schulen öffnen schon nächste WocheBund und Länder einigen sich darauf, dass es für die ersten Jahrgänge ab 4. Mai wieder Unterricht geben soll. Wegen der Sommerferien holen mehrere Länder ihre Abschlussklassen aber schon kommende Woche zurück, andere öffnen ihre Schulen bereits Ende April. Eine Übersicht des föderalen Flickenteppichs.16.04.2020
Rechtmäßigkeit nicht gegeben?Experten zweifeln Bayerns Corona-Gesetz anIm Schnelldurchlauf verabschiedet Bayern ein Gesetz zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Demnach könnte unter anderem medizinisches Personal für bestimmte Arbeiten verpflichtet werden. Doch nun gibt es ein Bundestags-Gutachten, in dem die Rechtmäßigkeit des Gesetzes angezweifelt wird. 15.04.2020
