Grüne in Umfrage im LandtagSchwesig-Aufwind beflügelt Rot-Rot-Grün im NordenIn Mecklenburg-Vorpommern verschieben sich in einer Umfrage wenige Prozent. Die entfalten aber enorme Wirkung. So würden die Grünen, wenn jetzt gewählt würde, wieder in den Landtag ziehen. Da zudem die SPD punkten kann, wäre ein rot-rot-grünes Dreierbündnis möglich. 09.07.2026
"Nicht auf Wunder warten"SPD-Außenpolitiker hält Abzug der Schiffe der Marine aus Nahost für möglichUS-Präsident Trump erklärt die iranische Waffenruhe für beendet. Bei SPD und Grünen werden erste Stimmen laut, die vor Ostafrika stationierten Schiffe der Marine zur Minenräumung zurück nach Deutschland zu holen.09.07.2026
GKV-Reform um jeden Preis?Schwarz-Rot könnte sich verzockt habenLange sah es so aus, als ob die GKV-Reform ein Lehrstück dafür wird, wie man erfolgreich große Reformen angeht. Doch mit ihrer Eile gefährdet die Koalition den Erfolg selbst. 08.07.2026Ein Kommentar von Volker Petersen
Karlsruhe soll Gesetz stoppenGrüne, Linke und AfD ziehen Notbremse bei GKV-Reform - aber wirkt sie auch?Die neuerlichen Änderungen bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind vor allem eines: umfangreich. Die Oppositionsparteien fühlen sich überrumpelt und wollen das nicht auf sich sitzen lassen. 08.07.2026Von Volker Petersen
"Kürzungskahlschlag"Grüne wollen Bundestagsabstimmung über Gesundheitsreform blockierenGesundheitsministerin Warken möchte drohende Beitragserhöhungen mit Reformen verhindern. Das Gesetzespaket soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Doch die grüne Opposition beklagt den straffen Zeitplan und will die Abstimmung blockieren.08.07.2026
Koalition schiebt VerabschiedungDie Farce ums schwarz-rote Heizungsgesetz ist perfektAuf Betreiben von CDU und CSU will die Koalition Habecks Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße stellen - und verhebt sich dabei. Die Verabschiedung eines Nachfolgegesetzes steht in den Sternen, die Verunsicherung könnte sich ziehen. Ignoranz und Hybris von Union und SPD rächen sich.07.07.2026Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerDie AfD hält ihren Vorsprung, Merz büßt weiter einSchwarz-Rot schiebt viele Reformen an - kommt aber nicht aus dem Tief. Die Union bleibt im Trendbarometer von RTL und ntv deutlich hinter der AfD, die SPD liegt auf dem vierten Platz. Punkte abgeben muss auch Kanzler Merz. Und mehr Menschen erwarten eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage.07.07.2026
Müssen aber erduldet werdenGericht gibt Klägern gegen rechtswidrige Grenzkontrollen rechtDie umstrittenen Grenzkontrollen sind rechtswidrig. Mit dem Urteil erhalten drei Kläger recht. Allerdings müssen sie sie dennoch hinnehmen und das Innenministerium soll endlich erklären, warum die Kontrollen nötig seien. 02.07.2026
Schwarz-Rot wäre abgewähltLinke in Umfrage zur Berlin-Wahl vorn - SPD abgeschlagenDie Legislatur ist verkürzt und ohnehin wohl nur eine Episode: Drei Monate vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin können sich CDU und SPD zunehmend auf ein Ende ihrer Zusammenarbeit einstellen. In einer RBB-Umfrage zeichnet sich eine linke Mehrheit ab.01.07.2026
Antwort auf den WachstumsschmerzGrünen-Basis nickt die stille Revolution ab Mit breiter Zustimmung für tiefgreifende Satzungsänderungen schließen die Grünen erfolgreich die größte Strukturreform ihrer Geschichte ab. Mag auch manches Basismitglied alte Werte verraten sehen: Die Parteispitze darf sich nun gestärkt auf kommende Schlachten vorbereiten. 01.07.2026Von Sebastian Huld
