Kritik zu Hause, Lob in PekingScholz reist auf Merkels Spuren nach ChinaWie immer, wenn ein deutscher Kanzler nach China reist, gibt es im Vorfeld etliche Forderungen. Diesmal kommen sie auch von den Koalitionspartnern. Scholz jedoch nimmt sich offenbar seine Vorgängerin zum Vorbild - und hat eine Wirtschaftsdelegation an Bord. Das wird in China gelobt.03.11.2022Von Markus Lippold
RTL/ntv-TrendbarometerDie SPD zieht wieder mit den Grünen gleichDie Wahl in Niedersachsen und das Machtwort des Kanzlers im AKW-Streit bringen der SPD etwas Erholung im RTL/ntv-Trendbarometer. Die Partei liegt wieder gleichauf mit den Grünen, aber weiter deutlich hinter der Union.02.11.2022
Uiguren fordern AbsageChina-Reise wird zur Prüfung für ScholzVor seinem Besuch in China bekommt Bundeskanzler Scholz Druck von allen Seiten. Außenministerin Baerbock sendet deutliche Signale aus Zentralasien. Vertreter der verfolgten Uiguren verurteilen die Reise scharf. Die chinesische Staatspresse warnt derweil vor offener Kritik.01.11.2022
Ex-Büroleiter wechselt SeitenBaerbock-Mitarbeiter wird Lobbyist bei RWEDer RWE-Kohlekompromiss der Grünen sorgt für viel Kritik von Umweltschützern: Laut einem Bericht wechselt nun ein enger Vertrauter von Außenministerin Baerbock gerade zu jenem Energieriesen. Er soll dort die "politischen Meinungsbildungsprozesse zu energiewirtschaftlichen Themen" begleiten. 01.11.2022
Baerbock kommt mit EU-GeldKasachstan soll bei deutscher Energiewende helfenMit einem milliardenschweren EU-Programm im Rücken kündigt Außenministerin Baerbock in Kasachstan gemeinsame Infrastruktur-Projekte an. Das Ziel: Das riesige Land soll ab 2030 grünen Wasserstoff liefern.31.10.2022
Zwischen Moskau und PekingBaerbock: Machen Zentralasien Angebote für die ZukunftAußenministerin Baerbock will die früheren Sowjetrepubliken Usbekistan und Kasachstan enger an den Westen binden. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine müssten auch diese Länder in Sorge sein. Ihnen will die EU nun Perspektiven aufzeigen. Zugleich aber nannte Baerbock Bedingungen.30.10.2022
Ende der 40-tägigen TrauerzeitDemonstrierende versammeln sich an Aminis GrabDie Proteste gegen die iranische Regierung reißen nicht ab: 40 Tage nach dem Tod Aminis finden sich Tausende Demonstrierende an ihrem Grab zusammen. Außenministerin Baerbock verurteilt das "menschenverachtende" Vorgehen der Behörden und kündigt an, den Kurs gegen Teheran zu verschärfen.26.10.2022
"Deutsche für mehr Diplomatie"Mützenich greift Baerbocks Ukraine-Politik anBei den Sozialdemokraten regt sich Widerstand gegen den Ukraine-Kurs der Ampel. SPD-Fraktionschef Mützenich verlangt von Außenministerin Baerbock, Berlin müsse auf mehr Diplomatie dringen. Ähnlich äußert sich Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. 23.10.2022
Wegen Drohnen für RusslandBaerbock will weitere Sanktionen gegen IranBei den russischen Angriffen auf ukrainische Städte und Infrastruktur kommen mit Sprengstoff beladene Einweg-Drohnen zum Einsatz, allem Anschein nach aus iranischer Produktion. Außenministerin Baerbock will deshalb die Gangart gegenüber dem Mullah-Regime weiter verschärfen. 18.10.2022
1000 Aufnahmen pro MonatAmpel startet Schutzprogramm für AfghanenSeit der Machtergreifung der Taliban droht immer mehr Afghanen die Verfolgung. Mit einem neuen Schutzprogramm will die Regierung besonders gefährdeten Menschen bei der Flucht helfen. Kritiker stören sich an den strikten Auflagen, etwa der begrenzten Gesamtzahl der Aufnahmen.17.10.2022
