Partei steht hinter BaerbockGrüne können großen Asyl-Eklat abwendenNach tagelangem Streit auf offener Bühne und Debatten im Hintergrund gerät der kleine Parteitag der Grünen zum Showdown über Deutschlands Zustimmung zur Asylreform. Nach zähem Ringen steht ein Positionspapier, das die Partei beruhigt - aber tiefe Gräben nicht zuzuschütten vermag.17.06.2023Von Sebastian Huld, Bad Vilbel
Showdown um Asyl-DealGrünen-Jugend will Baerbock in die Schranken weisenDie Zustimmung der Bundesregierung zur Reform der EU-Asylpolitik spaltet die Grünen. Beim kleinen Parteitag am Samstag will die Grüne Jugend ihre Bundesminister zur Kurskorrektur zwingen. Ein heftiger Streit ist unvermeidlich.15.06.2023Von Sebastian Huld
Asylpolitik spaltet die GrünenAm Samstag kracht esUmfragetief, eine teils handlungsunfähige Ampelkoalition und nun ein tiefgehender Streit über Deutschlands Zustimmung zur Migrationspolitik der EU: Es rumort mehr denn je bei den Grünen. Weil am Wochenende ein wichtiges Partei-Gremium tagt, kommt es zum unvermeidlichen Showdown.15.06.2023Von Sebastian Huld
Was taugt Sicherheitsstrategie?Gute Analyse, kein PlanSeit heute hat Deutschland seine erste Nationale Sicherheitsstrategie. Ein gutes Lagebild, sagen Kritiker. Was sie vermissen, sind Konsequenzen. In wichtigen Punkten bedeutet das Papier gar einen Rückschritt gegenüber schon erklärten Zielen. 14.06.2023Von Frauke Niemeyer
Scholz nennt Papier ungewöhnlichSo will die Regierung die nationale Sicherheit stärkenSpionage, Cyberattacken, militärische Verteidigung, aber auch Klimawandel: Die Nationale Sicherheitsstrategie soll Deutschland in Zeiten des russischen Angriffskriegs und einer aggressiver agierenden chinesischen Regierung sowohl vor inneren als auch äußeren Bedrohungen wappnen. 14.06.2023
SPD dominiert Top TenPolitiker büßen an Vertrauen ein - nur Pistorius nichtDie meisten Politikerinnen und Politiker verlieren an Vertrauen. Aus den Top Ten ist Verteidigungsminister Pistorius der Einzige, der im Ranking des Trendbarometers zulegen kann. Überdurchschnittlich groß ist der Vertrauensverlust bei Wirtschaftsminister Habeck.13.06.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAfD überholt SPDErstmals steht die AfD im wöchentlichen Trendbarometer auf dem zweiten Platz, einen Punkt vor den Sozialdemokraten. CDU-Chef Friedrich Merz verliert in der Kanzlerfrage leicht an Rückhalt.13.06.2023
"Nichthandeln keine Alternative"Baerbock zum Asylkompromiss: "Einer der schwersten Tage"Die geplante Reform der europäischen Asylregeln sorgt für viel Kritik - insbesondere bei den Grünen. Auf dem Evangelischen Kirchentag erklärt Außenministerin Annalena Baerbock ihre Zustimmung zu dem Kompromiss. Und wählt dafür emotionale Worte.10.06.2023
Details zu Haushalt 2024Lindner lässt 17 Milliarden Euro neue Schulden zuDer Haushalt für das kommende Jahr nimmt Formen an. Einem Bericht zufolge lässt sich Finanzminister Lindner nun auf eine höhere Neuverschuldung ein, als zunächst veranschlagt. Dennoch kommen auf einige Ressorts Vorgaben zu. Knapp die Hälfte der Sparsumme müssen zwei liberale Minister stemmen.09.06.2023
"Hier knallt's gerade"EU-Asylkompromiss zerreißt die GrünenFür die Grünen ist es der nächste unliebsame Kompromiss in der Ampelregierung: Ausgerechnet mit ihrer Beteiligung beschließen die EU-Staaten eine Verschärfung der EU-Asylregeln. Nach der Einigung widersprechen sich Parteispitzen öffentlich, intern ist der Unmut groß.09.06.2023
