Bei Angriff auf ArmenienFDP-Fraktionsvize bringt Sanktionen gegen Aserbaidschan ins SpielNach der Militäroffensive Aserbaidschans auf die armenische Enklave Berg-Karabach besteht die Sorge, dass Aserbaidschan nun auch Armenien angreift. Davor warnt der FDP-Politiker Michael Link - und schlägt für den Fall eines Angriffs bereits konkrete Sanktionen vor.03.11.2023
Debatte um Erweiterung Baerbock stellt Ideen zur Reform der EU vorAngesichts der Kriege in der Ukraine und Israel sieht Annalena Baerbock die Erweiterung der EU als "geopolitische Notwendigkeit". Um neue Mitglieder aufnehmen zu können, muss diese aber reformiert werden. In Berlin legt die Außenministerin jetzt Vorschläge dazu vor. 02.11.2023
"Auch bei Teilen der Linken"Habeck besorgt über Antisemitismus in DeutschlandVize-Kanzler Habeck zeigt sich beunruhigt über wachsenden Antisemitismus in Deutschland vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts. Auch Antisemitismus "in Teilen der politischen Linken" bereite ihm Sorge, so der Grünen-Politiker.02.11.2023
Pistorius ganz vornScholz und Merz in Politiker-Ranking abgeschlagenAuf die Frage, bei welchen Politikern die Deutschen das Land in guten Händen sehen, erhält Verteidigungsminister Pistorius weiter die meisten Punkte. Weiter hinten folgt der Kanzler, noch weiter hinter der CDU-Vorsitzende.31.10.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion fällt schon wieder unter 30 ProzentDer Höhenflug von CDU und CSU hat nicht lange angehalten: Im aktuellen Trendbarometer ist die Union zwar weiter klar stärkste Partei, liegt aber nur noch bei 29 Prozent. Die Ampel-Parteien zusammen erreichen 34 Prozent.31.10.2023
Nach Kritik an BaerbockScholz stellt sich hinter deutsche UN-EnthaltungIm Zuge der UN-Resolution zum Krieg in Gaza kommt es zu Kritik am deutschen Abstimmungsverhalten. Finanzminister Lindner etwa kann sich die Enthaltung nicht erklären. Bundeskanzler Scholz hingegen schon.30.10.2023
RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit will Wechsel zur GroKo, Ampelparteien im UmfragetiefDie Regierungsparteien im Bund kassieren im RTL/ntv-Trendbarometer erneut Tiefstwerte. Die FDP legt minimal zu, während die SPD bei 14 Prozent verharrt. Dass inzwischen eine Mehrheit lieber eine Große Koalition regieren sähe als die Ampel, überrascht nicht - das Außmaß indes schon.24.10.2023
Baerbock lehnt Waffenruhe abStreit um Nahost-Politik entzweit die EUWährend die einen eine sofortige Waffenruhe fordern, sind die anderen für die Fortsetzung der Kampfhandlungen, bis die Hamas vollständig beseitigt ist: Im Nahost-Konflikt können sich die EU-Länder nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Dabei steht für Europa viel auf dem Spiel.23.10.2023
Baerbock für Zwei-Staaten-LösungDeutschland stockt humanitäre Hilfe für Gaza aufAußenministerin Baerbock wirbt im Nahen Osten um Verständigung. Bei einem Treffen mit ihrem Amtskollegen in Jordanien verspricht sie die Aufstockung der humanitären Hilfe für den Gazastreifen. Ihr Blick geht aber auch in die fernere Zukunft - und die Frage, wie Israelis und Palästinenser künftig zusammenleben.19.10.2023
"Wäre ein schwerer Fehler"Scholz warnt Iran und Hisbollah vor Angriff auf IsraelVor dem Bundestag berichtet der deutsche Regierungschef von seiner Reise nach Israel und richtet klare Worte in Richtung Teheran. Auch auf das Leid der Menschen in Gaza geht Scholz ein und erklärt Deutschlands Engagement für humanitäre Hilfen. Bundesaußenministerin Baerbock bricht erneut in die Region auf.19.10.2023Von Sebastian Huld
