Protest gegen RechtsextremismusMerz warnt vor "Nazi-Keule" gegen die AfDHunderttausende machen sich am Wochenende bundesweit gegen Rechtsextremismus stark. Der große Protest beeindruckt die Politik. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig sieht die AfD mit bislang ungekannter Ablehnung konfrontiert. CDU-Chef Merz dagegen mahnt. 22.01.2024
NPD-Entscheidung als Blaupause?Parlamentarier wollen AfD den Geldhahn zudrehenSPD, Grüne und CSU wollen der AfD einen wichtigen Teil der finanziellen Grundlage entziehen. Die AfD soll von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Welche Aussicht auf Erfolg das Vorhaben hat, ist unklar. Eine anstehende Gerichtsentscheidung in einem anderen Fall kann ein Indiz liefern.22.01.2024
Neue Sonntags-Talkshow gestartetCaren Miosga feiert gelungenen EinstandDie Sonntagabend-Talkshow im Ersten hat ein neues Gesicht. Nach dem Abschied von Anne Will führt nun Caren Miosga durch die Stunde nach dem "Tatort". Die erste Sendung zumindest ist ihr gelungen.22.01.2024Von Marko Schlichting
Habeck: Ermutigendes ZeichenHunderttausende gegen rechts - Abbruch in München nach ÜberfüllungDas Wochenende steht im Zeichen des Kampfes gegen Rechtsextremismus und die AfD. Landesweit folgen Hunderttausende den zahlreichen Aufrufen. In München gehen Zehntausende auf die Straße. Die Polizei beendet den Protest wegen Sicherheitsbedenken angesichts der Massen.21.01.2024
Gereizte Stimmung im ParlamentZahl der Ordnungsrufe im Bundestag nimmt deutlich zuVon 2013 bis 2017 verteilt das Bundestagspräsidium zwei Ordnungsrufe, bis 2021 dann schon 49 Mal. Der Ton wird immer rauer: Allein im vergangenen Jahr werden Abgeordnete 51 Mal gerügt. Vize-Parlamentspräsident Kubicki erklärt sich das durch eine veränderte Debattenkultur. 21.01.2024
"Werden diesen Kampf gewinnen"Demos gegen Rechtsextremismus - Mehr als 100.000 auf der StraßeDie Proteste gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gehen weiter. Erneut sind Menschen in zahlreichen Städten aufgerufen, auf die Straße zu gehen. In zahlreichen Städten gingen mehrere zehntausend Menschen auf die Straße. Für Verfassungsschutzchef Haldenwang haben inzwischen alle Parteien den Ernst der Lage erkannt.20.01.2024
Proteste sehr ermutigendWüst: "Die AfD ist eine brandgefährliche Nazi-Partei"Spitzenpolitiker der CDU stellen sich an die Seite der Zehntausenden, die seit Tagen landesweit gegen Rechtsextremismus protestieren. Deutliche Worte für die AfD findet NRW-Regierungschef Wüst und fordert eine breite Allianz aus der Mitte der Gesellschaft.20.01.2024
CDU und SPD klären PersonalienKretschmer strebt als Spitzenkandidat Wahlsieg in Sachsen anIn gut sieben Monaten wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. CDU und SPD küren ihre Spitzenkandidaten und setzen auf bekanntes Personal. Beide Parteien wollen nun den Menschen wieder Zuversicht geben.20.01.2024
Untreueverdacht in NiedersachsenVier AfD-Politiker geraten ins Visier von ErmittlernNiedersachsens Staatsanwälte ermitteln in mehreren Fällen gegen AfD-Landtagsabgeordnete. In Braunschweig lautet der Verdacht Untreue, in Göttingen Volksverhetzung, in Hannover Bedrohung. Einer der Beschuldigten hat die Fraktion bereits verlassen.20.01.2024
Potsdam-Treffen keine AusnahmeAfD badet im braunen SumpfNach Bekanntwerden eines rechtsextremen Netzwerk-Treffens in Potsdam spielt die AfD dessen Bedeutung herunter. Tatsächlich handelt es sich bei der Veranstaltung weniger um einen Extremfall als um System: Die Partei ist personell eng verknüpft mit der Neuen Rechten, die Deutschland umkrempeln will. 20.01.2024Von Sebastian Huld
