Sachsen-AnhaltAussteiger aus rechtsextremer Szene - das zeigen die Zahlen
ntv bei Google bevorzugenTherapie, Jobsuche, Behördengänge: Das Programm "Extra" soll ausstiegswilligen Extremisten in Sachsen-Anhalt beim Neustart helfen.
Magdeburg (dpa/sa) - In den vergangenen sieben Jahren haben in Sachsen-Anhalt insgesamt 45 Personen Interesse am Rechtsextremismus-Aussteigerprogramm "Extra" gezeigt. Etwas mehr als die Hälfte der Fälle wurde in das Programm aufgenommen, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Henriette Quade (fraktionslos) hervorgeht. Demnach wurden insgesamt 26 Personen zwischen 2019 und 2025 in die Ausstiegshilfe aufgenommen.
"Extra" ist ein Beratungs- und Unterstützungsangebot des Landes. Im Mittelpunkt steht laut dem Innenministerium die individuelle Begleitung ausstiegswilliger Personen. Sie erhalten Unterstützung bei der Lösung von Problemen, die einer nachhaltigen Distanzierung von der rechtsextremistischen Szene entgegenstehen. Die Hilfen reichen von der Unterstützung bei der Arbeits- oder Ausbildungssuche über Therapien bei Alkohol-, Drogen- und finanziellen Problemen bis hin zur Begleitung bei Behördengängen.
Rund 5.100 Rechtsextremisten im Land
Quade kritisiert, dass das Programm beim Verfassungsschutz angedockt ist. Der Verfassungsschutz sei auf Quellen aus der rechtsextremistischen Szene angewiesen, hier bestehe ein Interessenkonflikt, sagte die Landtagsabgeordnete. Das Programm solle besser von einer zivilgesellschaftlichen Organisation, die mit multiprofessionellen Teams arbeite, realisiert werden, so Quade.
Laut dem Verfassungsschutzbericht ist die Zahl der als extremistisch eingestuften Personen in Sachsen-Anhalt zuletzt auf einen neuen Rekordstand von rund 7.310 gestiegen. Der rechtsextremen Szene ordnet der Verfassungsschutz 5.100 Personen zu, bei der linksextremen Szene sind es demnach 770 Personen.