Berlin & BrandenburgBriefwahl in der letzten Woche - worauf dabei zu achten ist
ntv bei Google bevorzugenWer in Berlin jetzt noch Briefwahl nutzen will, muss aufpassen. Was das Landeswahlamt empfiehlt, damit die Stimme nicht verloren geht.
Berlin (dpa/bb) - Briefwahl ist auch in der Woche vor dem Wahltag in Berlin am 20. September noch möglich, zeitlich könnte es aber eng werden. Das gilt in jedem Fall für diejenigen, die die Briefwahlunterlagen mit dem Stimmzettel bisher noch nicht beantragt haben.
Eine berlinweite zentrale Stelle dafür gibt es nicht. Zuständig sind jeweils die Bezirke - das jeweilige Bezirkswahlamt stellt die Briefwahlunterlagen aus. Die Adressen finden sich auf der Homepage des Landeswahlleiters und auf den Websites der Bezirksämter.
Anträge können zum Beispiel per Post, online über die Website des Landeswahlleiters, per E-Mail oder persönlich in einer Briefwahlstelle des Bezirks gestellt werden. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet sich außerdem ein Briefwahlantrag - die Briefwahlunterlagen lassen sich mit Hilfe eines QR-Codes beantragen. Die Online- und die QR-Code-Variante sind nur bis Dienstag (15. September) möglich.
Entscheidend ist nach Angaben des Landeswahlamts in allen Fällen, dass die Briefwahlunterlagen bis spätestens am Wahlsonntag um 18.00 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingetroffen sind. Kommen sie erst danach an, werden sie bei der Auszählung nicht berücksichtigt.
Briefwähler bekommen Wahlschein plus Stimmzettel
Zu den Unterlagen gehören nach Angaben der Landeswahlleitung ein Wahlschein und die amtlichen Stimmzettel, ein weißer Stimmzettelumschlag, ein roter Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt für die Briefwahl. Parallel zum Abgeordnetenhaus werden auch die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt - für beide Wahlen gibt es einen eigenen Stimmzettel. Generell gilt: "Bitte planen Sie für die Rücksendung der Briefwahlunterlagen mindestens drei Werktage ein", lautet die Empfehlung des Landeswahlamts.
Es rät außerdem: Wer Briefwahlunterlagen noch kurzfristig beantragen will, sollte dazu in eine Briefwahlstelle gehen, die bis Freitag (18. September) um 15.00 Uhr geöffnet sind. Dort können die Briefwahlunterlagen abgeholt werden. Wahlberechtigte können sie dort aber auch direkt ausfüllen und auf diesem Weg ihre Stimme abgeben.
"Wenn eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter noch kurz vor dem Wahltag auf die postalische Zusendung besteht, wird das zuständige Wahlamt dem auch nachkommen", so Landeswahlleiter Stephan Bröchler. "Das Risiko des Versandweges trägt grundsätzlich die oder der Wahlberechtigte. Deshalb rate ich dazu, rechtzeitig bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen aktiv zu werden."
Anteil der Briefwähler hat zugenommen
Der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler ist in den vergangenen zehn Jahren insgesamt deutlich gestiegen. Landeswahlleiter Bröchler zufolge lag er bei der Abgeordnetenhauswahl 2023 bei 44,5 Prozent. Er geht davon aus, dass auch diesmal ein Wert um 45 Prozent realistisch ist. Bröchler selbst ist überzeugter Urnenwähler und gibt seine Stimme stets im Wahllokal ab.
Bisher wurden (Stand Donnerstag) nach Angaben des Landeswahlamts 765.978 Wahlscheine ausgestellt, mit denen Briefwahl möglich ist. Das ist ein Anteil von 27,9 Prozent. Zum entsprechenden Zeitpunkt bei der Abgeordnetenhauswahl 2023 waren es 723.275 (26,4 Prozent).
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September dürfen rund 2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner ihre Stimme abgeben. Bei der Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind es rund 2,75 Millionen, weil dabei auch EU-Bürgerinnen ohne deutsche Staatsangehörigkeit ihre Stimme abgeben dürfen.