Kein Visum für UN-GeneraldebatteUSA verweigern Palästinenserpräsident Abbas wohl die Einreise
ntv bei Google bevorzugenIm Rahmen der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York soll Palästinenserpräsident Abbas eine Rede halten. Berichten zufolge lassen ihn die USA jedoch nicht einreisen. Es wäre nicht das erste Mal, dass der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde kein Visum bekommt.
Die US-Regierung hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einem Bericht zufolge kurz vor der UN-Vollversammlung in New York erneut eine Einreisegenehmigung verweigert. Das berichtete unter anderem die "Times of Israel" unter Berufung auf US-amerikanische und palästinensische Beamte. Demnach begründeten die USA den Schritt mit dem Ausbleiben von Reformen.
Dem US-Außenministerium zufolge verlängerten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen die Erteilung von Visa an Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sowie an Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Konkrete Namen betroffener Personen nannte das Ministerium allerdings auch auf Anfrage nicht. Ausgenommen von den Visa-Einschränkungen ist demnach die offizielle Vertretung der PA bei den Vereinten Nationen. Diese hat nur einen Beobachterstatus und ist kein volles UN-Mitglied.
Bereits im vergangenen Jahr hatte die US-Regierung Abbas wenige Wochen vor der damaligen UN-Vollversammlung mit Visa-Sanktionen belegt. Abbas ist der Chef der PA, die Teile des Westjordanlandes verwaltet. Die PLO ist die offizielle Vertretung des palästinensischen Volkes auf internationaler Ebene. Die islamistische Hamas im Gazastreifen gehört weder zur PLO noch zur Autonomiebehörde.
Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September im UN-Hauptquartier in New York statt. In der Amtszeit von Trumps demokratischem Vorgänger Joe Biden und auch während Trumps erster Präsidentschaft hatte Abbas während der Generalversammlung immer Reden vor den Vereinten Nationen halten können. Auch im vergangenen Jahr sprach er dort trotz des verwehrten Visums - allerdings virtuell zugeschaltet per Video. Dies wird nach Informationen der "Times of Israel" von palästinensischer Seite nun erneut angestrebt. Abbas' Rede bei der UN-Generaldebatte ist bislang für kommenden Donnerstag geplant - genau wie jene von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.