Maskierte dringen in die EU einSind die "Schwarzrussen" Putins neue "grüne Männchen"?
Von Uladzimir Zhyhachou
Vergangene Woche dringen mehrere maskierte Männer von Belarus in das EU- und Nato-Gebiet ein, zerstören Überwachungstechnik und sind wieder weg, bevor der Grenzschutz eintrifft. Eine bislang unbekannte Gruppe übernimmt die Verantwortung und droht der EU mit weiteren Schlägen. Was steckt dahinter?
Sie sind maskiert, bewaffnet, nennen sich "Schwarzrussen" - und sie wollen die EU und die Nato nach eigenen Worten zum Einsturz bringen. Der gewaltsame Zwischenfall an der belarussisch-lettischen Grenze vergangene Woche sei nur der Anfang gewesen, drohen sie.
Am 6. Oktober drängte eine Gruppe bewaffneter Menschen etwa 20 Migranten von Belarus aus in Richtung Lettland, lettische Soldaten unterbanden das. Belarus wird zwar seit mehr als fünf Jahren vorgeworfen, im Rahmen der hybriden Kriegsführung Migranten aus Krisengebieten gezielt an die EU- und Nato-Grenzen zu bringen. Diesmal sei die Provokation aber besonders demonstrativ und aggressiv gewesen, so der lettische Innenminister Jānis Dombrava.
Besorgniserregend ist aber vor allem das, was danach passierte: Mehrere Stunden später kehrten drei Maskierte zurück und drangen auf lettisches Territorium vor, also auf EU- und Nato-Gebiet. Dort beschädigten sie einen Verteilerschrank und stahlen Überwachungskameras. Die unbekannten Täter waren wieder in Belarus, bevor eine Einheit des lettischen Grenzschutzes eintreffen konnte. Eine weitere Eskalationsstufe im hybriden Druck auf die EU, die vor dem Hintergrund der Sorge vor einem russischen Angriff auf Europa aufhorchen lässt.
Einen Tag nach dem Vorfall tauchte auf Telegram ein Video auf, in dem eine Gruppe namens "Schwarzrussen" die Verantwortung übernimmt. Ein maskierter Mann, der als Sprecher vorgestellt wird, kündigt mit verfremdeter Stimme weitere Sabotageakte gegen Nachbarländer von Belarus an:
"Das war lediglich ein Test für die Letten, den sie nicht bestanden haben. Schon bald werdet ihr etwas Ähnliches auch an anderen Abschnitten unserer Grenze erleben. Die Europäische Union und die Nato sind ein Koloss auf tönernen Füßen, der nach unserem ersten Schlag zusammenbrechen wird."
Das Video wird erst fünf Tage später von Journalisten des lettischen Mediums LSM entdeckt, was wohl daran liegt, dass die Gruppe - sollte es sie wirklich geben - bis jetzt unbekannt war. Doch wer steckt dahinter?
Waffenübung im Wald und mit KI erstellte Propaganda
Recherchen des unabhängigen russischen Exil-Mediums "Important Stories" ergaben, dass der Telegram-Kanal und die Website der Gruppe erst rund zwei Wochen vor dem Vorfall erstellt wurden. Dem Telegram-Kanal folgen aktuell etwas mehr als 1200 Abonnenten. Neben dem Bekennervideo finden sich dort vor allem propagandistische Beiträge über die vermeintliche Überlegenheit des russisch-belarussischen Unionsstaates gegenüber der EU und Kritik an den baltischen Staaten.
Auch ein "Manifest", das auf Telegram und der eigenen Website der Gruppe - die aktuell allerdings nicht erreichbar ist - zu finden ist, ist ideologisch eindeutig: Russen, Belarussen und Ukrainer sollten in einem gemeinsamen Staat vereint werden. Für die Ukraine fordert das Traktat die gewaltsame Unterwerfung, eine "Denazifizierung" mit äußerster Härte und die Rückführung der Ukrainer in die "gemeinsame Familie".
Die allermeisten Inhalte wirken wie auf die Schnelle von einer KI erstellte, plumpe Propaganda von geringer Qualität - sowohl die Bilder als auch die Texte. Neben dem Bekennerclip sticht ein weiteres Video heraus, das Ende September veröffentlicht wurde. Es zeigt mehrere maskierte Männer mit Maschinengewehren in einem Wald bei einer angeblich "taktischen Übung" der "ersten Freiwilligen". Laut Videobeschreibung soll diese der "Bildung einer ausgebildeten Reserve dienen, die in der Lage ist, unser gemeinsames Vaterland zu verteidigen".
Soll eine falsche Spur in die Ukraine führen?
Bei ihren Recherchen stießen die Journalisten von "Important Stories" auf etwas weiteres Bemerkenswertes: Die Website wurde mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt, und im Quellcode fanden sich Prompts, also Befehlstexte, die auf Ukrainisch verfasst wurden. Registriert ist die Website allerdings in Russland auf eine unbekannte Privatperson. Die Journalisten weisen darauf hin, dass die Urheber möglicherweise absichtlich eine falsche Spur gelegt haben, um die Ukraine zu beschuldigen.
Osteuropa-Experte Alexander Friedman sieht das ähnlich. Für Kiew wäre eine solche Operation "eine viel zu abenteuerliche Angelegenheit", sagt er ntv.de. "Man muss ja immerhin damit rechnen, dass man auffliegt. Für die Ukraine wäre es zu riskant, für einen sehr überschaubaren Profit die europäische Unterstützung zu riskieren."
Dass belarussische oder russische Geheimdienste dahinterstecken, hält Friedman für wahrscheinlicher. Eine unabhängig agierende Gruppe, die zu solchen Aktionen im Grenzgebiet fähig ist, wäre in einem Überwachungsstaat wie Belarus kaum möglich. "Ich kann mir schwer vorstellen, dass da jemand agiert und das mit der belarussischen Regierung nicht abgesprochen ist", sagt er ntv.de. Ob die Gruppe tatsächlich existiert oder nur vorgeschoben wird, sei allerdings offen.
Lukaschenko weiß angeblich von nichts
Bemerkenswert ist die Reaktion des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko, der sich erst eine Woche nach dem Vorfall äußerte: "Derartige Operationen mit einem Eindringen in das Hoheitsgebiet eines Nachbarstaates sind ohne Abstimmung mit dem Präsidenten unmöglich", erklärte er und ergänzte gleich: "Mit mir wurden solche Dinge nicht abgestimmt. Das bedeutet, dass sie auch nicht stattgefunden haben. Das weiß ich genau."
Nach lettischen Angaben haben die "Dinge" aber stattgefunden. Entweder lügt Lukaschenko also und bestreitet die Beteiligung seiner Dienste. Oder die Aktion wurde tatsächlich ohne ihn abgestimmt, dann aber womöglich mit jemandem, der in Belarus mehr zu sagen hat als er: Kremlchef Wladimir Putin.
Vor dem Hintergrund zahlreicher mutmaßlich russischer Sabotage- und Einflussoperationen in Europa würde es ihn "nicht überraschen", wenn "auch in diesem Fall die Reise nach Moskau geht", sagt Friedman. Schon im Namen der vermeintlichen Gruppe sieht der Historiker von der Universität des Saarlandes Hinweise auf eine Beteiligung Russlands. "Schwarzrussen" ist ein historischer Begriff, abgeleitet von Schwarzruthenien, einem mittelalterlichen Namen für ein Gebiet im Westen des heutigen Belarus. Solche historischen Anspielungen seien für die belarussische Regierung eher untypisch, dafür aber sehr typisch für die "geschichtsbewussten" Menschen im Kreml, erklärt Friedman.
Putin greift geradezu zwanghaft auf historische Analogien zurück, um russische Gebietsansprüche zu begründen. So behauptete er, die moderne Ukraine sei von Lenin geschaffen worden, und verglich sich 2022 mit Zar Peter dem Großen, dessen Eroberungen er als Vorbild für das eigene "Zurückholen" von Gebieten anführte.
BND-Chef spricht von Russlands Schattenkrieg mit Europa
Auch Dzmitry Halko, ein belarussischer Militärjournalist im polnischen Exil, sieht Russland hinter der Aktion. Er zieht Parallelen zur Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014, bei der russische Truppen ohne Hoheitsabzeichen als verdeckte Einheiten eingesetzt wurden: Die "Schwarzrussen" seien im Grunde die neuen "grünen Männchen", sagt Halko dem lettischen Medium LSM. "Früher waren sie grün, jetzt sind sie eben schwarz."
Für Friedman passt der Vorfall in ein Szenario, vor dem westliche Nachrichtendienste seit Langem warnen: Russland könnte mit begrenzten Provokationen und gezielten Grenzverletzungen testen, wie geschlossen und entschlossen die Nato reagiert. Erst vergangene Woche sprach BND-Chef Martin Jäger von einem Schattenkrieg, den Russland mit Europa führe. Hinweise auf einen großangelegten Angriff auf Nato-Gebiet sehe er aktuell nicht, aber besonders im Baltikum könne es zu "niedrigschwelligen militärischen Aktivitäten Russlands" kommen.