"Kann es nicht ausschließen"Ex-Minister Hubertus Heil erwägt Kandidatur für SPD-Vorsitz
ntv bei Google bevorzugenAuf einem Sonderparteitag im Januar will die SPD eine neue Parteispitze wählen. Der frühere Arbeitsminister Heil denkt offen darüber nach, zu kandidieren. Der Niedersachse knüpft seine Entscheidung auch an die inhaltliche Aufstellung der Sozialdemokraten in den kommenden Wochen.
Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will auf dem SPD-Sonderparteitag im Januar möglicherweise für den Vorsitz der Partei kandidieren. "Ich kann es nicht ausschließen, dass ich antrete", sagte der SPD-Politiker in der ARD auf eine entsprechende Frage. "Wir werden jetzt miteinander sprechen."
Auf die Frage, was bei ihm anders sei als beim aktuellen SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil, sagte Heil, es gehe ihm nicht darum, "mich von irgendjemandem zu unterscheiden, sondern dass die SPD wieder stärker wird und erkennbar ist". Heil machte eine Kandidatur auch davon abhängig, wie sich die SPD in den kommenden Wochen inhaltlich aufstellen werde.
Zugleich betonte Heil, dass er sich nicht gegen die schwarz-rote Bundesregierung stellen wolle. Die SPD müsse Verantwortung übernehmen und zu Kompromissen bereit sein. "Es geht nicht darum, durchzuhalten. Diese Regierung darf nicht scheitern, sie muss liefern." Heil mahnte, dass die Koalitionspartner aber nicht versuchen sollten, mit "markigen Ankündigungen" Punkte zu machen.
Zuletzt hatte Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz gefordert, dass die Stromsteuer gesenkt werden sollte. CSU-Chef Markus Söder bestand auf einem steuerlichen Ausgleich für die kalte Progression. Dabei sollen die Steuersätze an die inflationsbedingten Steigerungen etwa bei Lohnerhöhungen angepasst werden. Finanzminister Klingbeil sieht beides angesichts der knappen Haushaltslage als schwierig an.
Heil stammt wie Klingbeil, SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und Verteidigungsminister Boris Pistorius aus Niedersachsen. Miersch und Pistorius haben sich bereits für eine Wiederwahl Klingbeils ausgesprochen. Heil war von 2018 bis 2025 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Unter ihm waren die Sozialleistungen deutlich ausgeweitet und das nun in eine Grundsicherung überführte Bürgergeld eingeführt worden.