Widerstand aus BerlinEU stoppt Verteidigungsinitiative in letzter Minute
ntv bei Google bevorzugenAm Vormittag soll eine EU-Expertengruppe unter der Leitung von Kaja Kallas zusammenkommen. Ihr Ziel: Lücken in Europas militärischen Fähigkeiten schneller schließen. Doch nur wenige Stunden vor dem ersten Treffen kippt der Plan.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat wegen des Widerstands von Regierungsvertretern kurzfristig die eigentlich für diesen Montag geplante Gründung einer Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik abgesagt. "Einige Mitgliedstaaten waren der Auffassung, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg wäre", erklärte ein EU-Beamter in Brüssel. Nach Gesprächen mit Ministern habe man beschlossen, die Initiative nicht weiterzuverfolgen.
Diese sollte eigentlich unter der Schirmherrschaft von Kallas Vorschläge erarbeiten, wie Lücken bei Europas konventionellen militärischen Fähigkeiten schneller und wirksamer geschlossen werden können, und dazu einen Bericht mit konkreten Empfehlungen vorlegen. Als Mitglieder waren führende politische und militärische Vertreter mehrerer EU-Staaten sowie Großbritanniens und der Ukraine vorgesehen. Sie sollten eigentlich am Vormittag vorgestellt werden. Demnach kam der Widerstand zunächst aus Italien, Frankreich und Deutschland schlossen sich später an. Den Angaben zufolge sahen die Länder in der Initiative einen Eingriff in nationale Kompetenzen im Verteidigungsbereich.
Ein weiterer möglicher Grund kann sein, dass die Bundesregierung Kallas zuletzt eher kritisch gegenüberstand und bei verteidigungspolitischen Fragen auf die Planungsprozesse in der Nato setzen will. So wirbt Berlin derzeit auch dafür, große Teile des von Kallas geführten Auswärtigen Dienstes mit der EU-Kommission zu verschmelzen.
Aus dem Auswärtigen Dienst hieß es unterdessen, man wolle bei dem Thema Verteidigung nicht lockerlassen, und es sollten nun neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit EU-Staaten geprüft werden. "An der Diagnose hat sich nichts geändert: Europa muss bei der Verteidigung schneller vorankommen", sagte der Beamte. "Wir möchten nicht in einigen Jahren zurückblicken und feststellen, dass Europa so sehr darauf konzentriert war, wo es 2035 stehen muss, dass es versäumt hat, das zu tun, was 2027 notwendig gewesen wäre."