Eine Abgeordnete fehltBerliner Linken-Fraktion überraschend kleiner als gedacht
ntv bei Google bevorzugenIm kommenden Berliner Abgeordnetenhaus ist die Linken-Fraktion die mit Abstand größte. Doch wenn das Parlament erstmals zusammentritt, fehlt eine Abgeordnete. Und möglicherweise noch eine weitere.
Überraschung kurz vor der konstituierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am Donnerstag: Die Linke-Fraktion im neuen Landesparlament hat nicht wie bisher angenommen 45 Mitglieder, sondern nur 44. Grund: Die Linke Asya Senyüz ist nicht Teil der Fraktion, sie wird vielmehr als fraktionslose Abgeordnete geführt. Das teilte die Parlamentsverwaltung in einem Schreiben an alle Fraktionen mit.
Ein Sprecher der Linke-Fraktion wies darauf hin, dass Senyüz schon länger erkrankt sei und deshalb nicht an der konstituierenden Sitzung der Fraktion am 13. Oktober teilgenommen habe. Bei dieser Sitzung unterzeichneten alle anwesenden Abgeordneten eine Erklärung zum Kampf gegen Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Existenzrecht Israels. Dies galt als Voraussetzung, um in die Fraktion aufgenommen zu werden. Da Senyüz - wohl wegen ihrer Erkrankung - bis heute nicht unterschrieb, ist sie nach Angaben des Sprechers nunmehr zunächst kein Fraktionsmitglied.
Auf die Bemühungen um eine rot-grün-rote Koalition hat der Fall keine Auswirkungen. Denn Linke, Grüne und SPD hätten auch ohne Senyüz eine klare Mehrheit im Parlament. Allerdings musste im Plenarsaal nach Angaben der Parlamentsverwaltung nun nochmals leicht umgebaut werden, um den Stuhl der Abgeordneten von dem Bereich der Linke-Fraktion räumlich zu trennen. Insgesamt hat das neue Berliner Abgeordnetenhaus 153 Mitglieder.
Möglicherweise muss der Plenarsaal bald aber erneut umgebaut werden. Der Streit um die israelkritische Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist noch immer nicht beigelegt. Die Antisemitismus-Erklärung war eine Bedingung von SPD und Grünen für Koalitionsgespräche. Auch Emde unterschrieb das Papier, distanzierte sich danach aber davon. Die Linke-Fraktionsspitze sieht mit ihr keine "gemeinsame Arbeitsgrundlage". Eine für diese Woche angekündigte Entscheidung wurde vertagt. Damit ist sie theoretisch noch Teil der Fraktion - und hat auch einen der 44 Plätze.
Senyüz ist mit 22 Jahren indes die jüngste Abgeordnete im Parlament und kommt aus Tempelhof-Schöneberg. Sie zog über die Liste ihrer Partei ins Abgeordnetenhaus ein und ist Vertreterin der Linksjugend Solid. Diese lehnt eine Regierungsbeteiligung ab und vertritt bei vielen Themen radikalere Positionen als die Partei, etwa im Hinblick auf Israel und den Nahost-Konflikt.