Scharpings ReformzielBundeswehr wird wirtschaftlich
ntv bei Google bevorzugenDas Bundeskabinett hat zwei Gesetzentwürfe verabschiedet, mit der die Wirtschaftlichkeit der Bundeswehr gesteigert werden soll.
Das Bundeskabinett hat zwei Gesetzentwürfe verabschiedet, die nach Ansicht von Verteidigungsminister Rudolf Scharping "entscheidend" für die Reform der Bundeswehr sind. Der SPD-Politiker sprach von einem "wesentlichen Meilenstein" für die Reform.
Die Entwürfe schaffen unter anderem die gesetzliche Grundlage für die Verkürzung des Wehrdienstes von zehn auf neun Monate und für den Abbau eines personellen Überhangs bei Berufssoldaten ab 50. Die beruflichen Perspektiven von Soldaten sollen verbessert und die "unausgewogene Altersstruktur insbesondere bei Berufssoldaten" beseitigt werden. Zudem erhalten Berufssoldaten mehr Sold. Die Kosten für das so genannte Attraktivitätsprogramm bezifferte Scharping für das kommende Jahr auf 130 bis 150 Mio. DM.
Die Eckpunkte für eine Reform der Bundeswehr hatte das Kabinett bereits vor einem Jahr verabschiedet. Ziel der Reform ist es, Effizienz und Wirtschaftlichkeit der Streitkräfte zu steigern. Die Bundeswehr solle nach der Reform mit ihrer Wirtschaftlichkeit "an der Spitze" der deutschen Unternehmen stehen, sagte Scharping vor Journalisten.
Milliarden-Lücke bei der Bundeswehr?
Am Dienstag dementierte das Verteidigungsministerium einen Zeitungsbericht, wonach für die geplante Bundeswehrreform in den kommenden fünf Jahren 23 Mrd. DM fehlen. Das "Hamburger Abendblatt" hatte sich bei seinen Angaben auf eine Studie aus dem Heeres-Führungsstab berufen.
Diese Studie gebe es nicht, hieß es in dem Dementi. Es handele sich um ein internes Arbeitspapier, das "die aktuelle, ausreichende finanzplanerische Vorsorge für die Neuausrichtung der Bundeswehr " nicht berücksichtige. "Der Haushalt ist solide finanziert", betonte eine Ministeriumssprecherin.