Europa ringt um VerhandlungsrolleMerz setzt bei Ukraine-Gesprächen auf E3-Staaten und weitere europäische Partner
ntv bei Google bevorzugenBundeskanzler Friedrich Merz kann sich mit Blick auf die Ukraine-Gespräche eine wichtige Rolle für die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorstellen.
Es handele sich bei den E3 um ein "bewährtes Format", sagte Merz am Donnerstag am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Dublin auf die Frage, wer Europa bei den Gesprächen vertreten sollte. Zusammen mit Italien und Polen sei man "gemeinsam in dieser Aufgabe unterwegs", er sehe "überhaupt kein Problem darin, dass das so bleibt".
Merz betonte allerdings, es komme "nicht auf Personen an", sondern darauf, dass der russischen Präsident Wladimir Putin bereit sei, Gespräche zu führen. "Ich nehme mit einiger Befriedigung zur Kenntnis, dass es offensichtlich Bereitschaft gibt, mehr und mehr auf der russischen Seite anzuerkennen, dass über Europa nicht ohne Europa gesprochen werden kann", sagte der Kanzler. Dies sei "zunächst einmal eine gute Nachricht".
Bei dem EPG-Gipfel in Irland will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die fast 50 Staats- und Regierungschefs über die Gespräche zwischen seinem Land und Russland in Abu Dhabi informieren. Zudem ist für den Abend ein Treffen mit den US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner geplant, die am Donnerstag zunächst Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau trafen.
Merz sagte in Dublin, er habe "einige positive Signale" aus den Gesprächen in Abu Dhabi gehört.
Unter den europäischen Unterstützern der Ukraine ist ein Streit darüber entbrannt, wer Europa am Verhandlungstisch vertreten könnte. Insbesondere die kleineren EU-Mitgliedstaaten sprechen sich für Vertreter der EU-Institutionen wie die Außenbeauftragte Kaja Kallas oder Ratspräsident António Costa aus.