EVP-Chef Weber attackiert"Orban will Europa Helmut Kohls zerstören"Viktor Orban fühlt sich vom Chef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, ungerecht behandelt. Das beklagte der ungarische Ministerpräsident kürzlich in einem Interview. Weber reagiert mit deutlichen Worten. 27.12.2020
Gemeinsam bei der nächsten WahlOpposition schmiedet Bündnis gegen OrbanNichts verbindet mehr als ein gemeinsamer Feind. Ungarns Oppositionsparteien eint das Ziel, den autokratisch regierenden Ministerpräsidenten Orban aus dem Budapester Burgpalast zu vertreiben. Bei der nächsten Wahl wollen sie sich zusammentun. 21.12.2020
Niederlage vor dem EuGHUngarn muss Asylsystem ändernUngarn geht seit Jahren streng gegen Flüchtlinge und Migranten vor. Zu streng, befand die EU-Kommission und verklagte das Land vor dem Europäischen Gerichtshof. Nun gibt es eine Entscheidung.17.12.2020
Verfassungszusatz beschlossenUngarn schränkt LGBT-Rechte weiter einDie Regierung Ungarns unter Ministerpräsident Orban hält weiter am Kurs gegen sexuelle Minderheiten fest: Das Parlament beschließt eine Verfassungsänderung, die unter anderem homosexuellen Paaren verbietet, Kinder zu adoptieren. Auch auf den Schulunterricht könnte sich das Gesetz auswirken. 15.12.2020
Einigung mit Polen und UngarnEU-Gipfel billigt HaushaltskompromissWochenlang blockieren Ungarn und Polen mit ihrem Veto den EU-Haushalt und damit auch die milliardenschweren Corona-Hilfen. Nun einigen sich die Staats- und Regierungschefs der Union mit Budapest und Warschau auf einen Kompromiss. 10.12.2020
Kompromiss in Sicht?Polen meldet Einigung im EU-HaushaltsstreitWeil Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Zukunft sanktioniert werden sollen, blockieren Ungarn und Polen den EU-Haushalt. Nun meldet Warschau, dass der Streit beigelegt sei. Die Bundesregierung hält sich mit einer Bestätigung allerdings zurück. 09.12.2020
Das "Blutspiel" von MelbourneEine der brutalsten olympischen StundenFäuste fliegen, Blut strömt, der Hass regiert: Das olympische Wasserball-Finale 1956 zwischen Ungarn und der Sowjetunion ist mehr Schlacht als Sport. Das liegt vor allem an der politischen Lage. Nur drei Wochen zuvor schlagen sowjetische Truppen den Aufstand in Budapest blutig nieder.06.12.2020
CDU-Politiker zur Corona-Politik"Wir sollten uns Irland zum Vorbild nehmen"Bei der Zulassung eines Impfstoffes gehe es nicht um Hilfe für Sterbende, sondern um gesunde Menschen, deshalb seien ein paar Wochen nicht entscheidend, sagt der CDU-Europaabgeordnete und Arzt Peter Liese. Den aktuellen "Halbschlaf"-Lockdown hält er für den falschen Weg.04.12.2020
An Ungarn und Polen vorbeiBrüssel tüftelt an Haushalt ohne Veto-LänderMit einem hochumstrittenen Veto blockieren Polen und Ungarn nicht nur den nächsten EU-Haushalt, sondern auch ein milliardenschweres Corona-Hilfspaket. Das könnte sich am Ende rächen. In Brüssel gibt es Planspiele für einen Nothaushalt ohne die beiden Länder.02.12.2020
Fluchtversuch über RegenrinneEU-Abgeordneter tritt nach Sex-Party zurückEin Parteifreund des ungarischen Staatschefs Viktor Orban steckt in einer peinvollen Affäre: Nach einer illegalen Party in Brüssel, mutmaßlich mit Sex und Drogen, tritt der Europaabgeordnete Jozsef Szajer zurück. Die Brüsseler Staatsanwaltschaft enthüllt pikante Details zum Ablauf des Polizeieinsatzes. 01.12.2020
