"Auf jeden Fall vermeiden"SPD stemmt sich gegen Kürzungen beim ElterngeldAufgrund des knappen Budgets sollen alle Ressorts der Bundesregierung ein Prozent an Ausgaben einsparen. SPD-Vize Schmidt warnt: Reformen beim Elterngeld seien okay, sie sollen bloß nicht zulasten der Eltern gehen.24.05.2026
Ein Altkanzler für Schwarz-Rot?Olaf Scholz bekommt vielleicht einen neuen JobDie Bundesregierung will noch bis Ende Juni eine neue Nord-Süd-Kommission auf die Beine stellen. Das Ziel ist eine bessere Vernetzung mit Entwicklungs- und Schwellenländern. Für die Leitung der Kommission hat Schwarz-Rot offenbar einen prominenten Namen auf der Liste.23.05.2026
Reformstau blockiert DeutschlandAlle wollen etwas ändern, aber kaum wer bei sich selbstAlle sind sich darin einig, dass das Land Reformen braucht - aber niemand will die Folgen selbst zu spüren bekommen. Was braucht es, damit die Reformbereitschaft nicht vor der eigenen Haustür endet?23.05.2026Von Torsten Landsberg
Debatte ums ElterngeldDie Reichen kriegen wohl nie genugWenn Spitzenverdiener Elterngeld kassieren, ist das Wohlstandsverwahrlosung und führt den Sozialstaat ad absurdum. Dies muss dringend korrigiert werden.22.05.2026Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Keine zusätzlichen KostenSchwarz-Rot: Die Urlaubsflüge sind sicherEnde Juni beginnen in den ersten Bundesländern die Ferien. Und die Bundesregierung versichert, wer einen Flug in den Urlaub gebucht hat, wird diesen auch antreten können. Das habe die Luftfahrt-Branche zugesagt.22.05.2026
Abbau von SubventionenKlingbeil erwärmt sich für Rasenmäher-MethodeEine Möglichkeit, das Haushaltsloch zu stopfen, sind Subventionen. Genauer: deren Abbau. In die Debatte kommt nun Bewegung. Finanzminister und SPD-Chef Klingbeil geht einen Schritt auf die Union zu. 22.05.2026
Jens Spahns ganzer StolzSieben Gründe für ein Scheitern beim schwarz-roten HeizungsgesetzFolgt auf Robert Habecks "Heizungshammer" nun Katherina Reiches Rohrkrepierer? Vieles spricht jedenfalls dafür, dass das von Union und SPD geeinte Gebäudemodernisierungsgesetz gerade mit Schwung gegen die Wand fährt. 21.05.2026Von Sebastian Huld
Abstrakte Zahl, handfester StreitWas ist dieses Rentenniveau?In der Koalition und innerhalb der Union brodelt es wegen eines Prozentpunktes beim Rentenniveau. Was bedeutet diese Kennzahl genau? Warum sie im Fokus der Diskussion steht, obwohl sie keine konkrete Aussage über die Entwicklung der Rentenhöhe erlaubt.21.05.2026Von Max Borowski
Appell vom Vortag ignoriertUnions-Mittelstand zieht rote Linien für MerzAm Dienstag besucht Kanzler Merz die SPD-Fraktion und wirbt für eine Koalition ohne rote Linien. Doch der Appell hält nicht lange: Aus seiner eigenen Unionsfraktion meldet sich einen Tag später eine gewichtige Stimme und macht eben das - rote Linien ziehen und den Parteichef unter Druck setzen.20.05.2026
Einschwören auf ReformkursMerz auf Werbetour bei der SPD -"das bestmöglich Gemeinte" heraushörenDas Klima ist angespannt, die Aufgaben sind groß. Bis zum Sommer will Schwarz-Rot das große Reformpaket für Deutschland vorlegen. Kanzler Merz erinnert die SPD-Fraktion dafür nochmal an den Ernst der Lage. Zwischendurch zeigt er aber auch einiges an Verständnis.19.05.2026
