Polizei in HabachtstellungKarlsruhe schiebt Corona-Demos Riegel vorIn Stuttgart sind Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen heute nicht erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte im Eilverfahren entsprechende Verbote. Auch in Dresden will die Stadt tumultartige Szenen wie am Karsamstag unbedingt verhindern. Die Polizei bereitet sich dennoch auf Probleme vor.17.04.2021
Dosen liegen in Impfzentren rumHausärzte fordern mehr Impfstoff für PraxenSeit die Hausärzte mitimpfen, kommt die Impfkampagne in Deutschland deutlich schneller voran. In kurzer Zeit verbrauchen sie den gesamten Vorrat, während in den Impfzentren Hunderttausende Dosen herumliegen. Deshalb fordert die Kassenärztliche Vereinigung mehr Nachschub. Die Länder sind dagegen.14.04.2021
Zwei Männer niedergestochenSyrer wollte "Ungläubige" ermordenIn Dresden steht ein junger Mann aus Syrien vor Gericht, der einen Mann in Dresden erstochen und einen weiteren schwer verletzt hat - er hielt sie für Homosexuelle. Im Prozess, der nun begonnen hat, will er schweigen. Doch gegenüber einem Gutachter hat er sich bereits auf irritierende Weise geäußert.12.04.2021
Großaufgebot in Leipzig1700 Polizisten verhindern Querdenken-DemoDie Stadt Leipzig untersagt eine geplante Demonstration von Corona-Leugnern, zwei Gerichte geben ihr Recht. Um das Verbot durchzusetzen, sind Hundertschaften der Polizei im Einsatz. In anderen Städten Deutschlands gehen Hunderte Anhänger der "Zero-Covid"-Initiative auf die Straße.10.04.2021
Höcke-Lager setzt sich durchAfD fasst Radikalresolution zu Corona-KursDie AfD schwingt sich auf zum parlamentarischen Arm der Corona-Proteste: Unterstützt von Björn Höcke setzen Delegierte auf dem Bundesparteitag eine Corona-Resolution durch, die den Lockdown sowie Test- und Maskenpflicht rundweg ablehnt. Das Papier ist intern umstritten.10.04.2021Von Sebastian Huld
Bundesparteitag vermeidet StreitAfD lässt Mitglieder Spitzenkandidaten wählenDie AfD will in Dresden ihr Bundestagswahlprogramm beschließen und ein Signal der Einigkeit aussenden. Die konfliktträchtige Frage nach dem oder den Spitzenkandidaten wird zum Auftakt ausgeräumt. Dafür stehen neue Streitthemen auf der Agenda.10.04.2021
Erneute SicherheitslückeTausende Corona-Testdaten ins Netz gelangtEigentlich sollte das Ergebnis eines Corona-Schnelltests nicht an Dritte geraten. Doch erneut kommt es bei einem Anbieter zu einem Datenleck: So konnte online auf sensible Daten von Tausenden zugegriffen werden.09.04.2021
Neustart nach Munitions-AffäreSachsen feuert LKA-Chef17 Polizisten einer Sondereinheit in Sachsen werden beschuldigt, 7000 Schuss Munition gestohlen zu haben. Vier Beamte stehen im Fokus der Ermittlungen. Das Land zieht nun weitreichende Konsequenzen und entlässt LKA-Chef Petric Kleine und den für Spezialkräfte zuständigen Abteilungsleiter.07.04.2021
Öffnungen im SaarlandWas Lockern heißt, ist auch nur DurchwurstelnKurz vor der nächsten Bund-Länder-Runde wagen einzelne Bundesländer Öffnungen. Gerade im Saarland ist dies ein deutlicher Kurswechsel - in die völlig falsche Richtung. 06.04.2021Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Munitionsskandal in SachsenLKA will Waffenentnahmen ab 2015 prüfen17 Polizisten einer Sondereinheit in Sachsen werden beschuldigt, 7000 Schuss Munition gestohlen zu haben. Als erste Konsequenz soll es strengere Kontrollen geben und die Entnahmen aus Waffenkammern geprüft werden. Zudem werde der Frage nach Kontakten zur rechten Szene nachgegangen.01.04.2021