Aufstand gegen den KanzlerDie SPD steuert auf einen Totalschaden zuDie Rufe nach Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat sind seit dieser Woche kein Sturm im Wasserglas mehr. Die Einlassungen aus NRW gleichen mehr einem Orkan, der im Ernstfall die SPD hinwegfegen könnte. Der Schaden für Amtsinhaber Olaf Scholz ist schon jetzt kaum mehr zu beheben.19.11.2024Von Sebastian Huld
Kanzlerschaftsduell mit MerzImmer mehr Sozialdemokraten fordern Pistorius statt ScholzKanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten. So habe er gegen CDU-Kanzlerkandidat Merz keine Chance, sagt der Thüringer SPD-Politiker Bausewein. Das ginge nur mit einem Kandidatenwechsel.13.11.2024
Debatte um K-Frage?Mützenich: Gibt "Grummeln" in der SPD - aber Scholz ist der RichtigeOlaf Scholz ist der Bundeskanzler und er soll es auch nach den Neuwahlen im Februar sein - so heißt es aus der SPD. Doch offiziell ist der Kandidat der Sozialdemokraten noch nicht gekürt. Und die Parteimitglieder sind längst nicht so einig. Ein anderer Minister hätte Umfragen zufolge wohl bessere Chancen.13.11.2024
"Sehr vertrauensvoll"Noch 103 Tage - Union und SPD einigen sich auf WahlterminDer Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.12.11.2024
"Überhaupt kein Problem"Scholz: Vertrauensfrage wäre schon vor Weihnachten möglichBundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er. 10.11.2024
Wirtschaftsstreit in der AmpelMützenich nennt Lindners Gipfel "schlicht albern"Es brodelt in der Ampel-Regierung. Die verschiedenen wirtschaftspolitischen Vorstöße nerven die Koalitionspartner. Der Unmut wird von den Beteiligten schonungslos öffentlich geäußert. Auch SPD-Fraktionschef Mützenich hält sich nicht zurück.26.10.2024
Rentenbeiträge abfedernMützenich will Reiche stärker besteuernDie Sozialversicherungen stehen finanziell unter Druck. Wegen der alternden Bevölkerung scheinen steigende Beiträge bei der Rente nötig. Der SPD-Fraktionschef schlägt nun vor, zur Abfederung der Kosten Reiche stärker zur Kasse zu bitten. Zugleich warnte er vor Katastrophenszenarien. 23.10.2024
"Ich warne davor"Mützenich hält AfD-Verbotsverfahren für verfrühtEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet, unter ihnen sind auch SPD-Politiker. Der Fraktionschef sieht das kritisch und mahnt seine Parteigenossen zur Zurückhaltung. 14.10.2024
SPD-Fraktion "sehr skeptisch"Mützenich will nochmal an 1000-Euro-Prämie ranIm Kabinett wird eine 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose beschlossen, die einen Job mindestens ein Jahr lang ausüben. Die Kritik daran reißt nicht ab. Jetzt hat die SPD im Bundestag "viele Fragezeichen".09.10.2024
"Nicht zu Ende gestrickt"Bundespolizei befürchtet Überlastung durch GrenzkontrollenAb Montag soll die Bundespolizei alle deutschen Grenzen kontrollieren - was bei den Beamten auf Skepsis stößt. Die Ankündigung sei überraschend gekommen, kritisiert Gewerkschaftschef Roßkopf. Er befürchtet noch mehr Kündigungen von Polizisten. SPD-Fraktionschef Mützenich will dagegen mit viel Geld vorgehen.14.09.2024
