Themen rund um Ukraine-KriegAfD-Mann Bystron trifft Rechtsextremisten in UngarnRechtsextreme Kontakte, Sexismus-Eklats und geheime Reisen nach Belarus: Die Liste der Vorwürfe gegen Petr Bystron ist lang. Nun nimmt der AfD-Politiker bei einer Konferenz von Rechtsextremen in Ungarn teil. Dabei geht es vor allem um Gebietsansprüche gegen die Ukraine.28.01.2024
Strack-Zimmermann will zur EUGroße Klappe und was dahinterDass die FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Europawahlkampf nach vorne schickt, ist ein starkes Zeichen. Die Verteidigungspolitikerin ist die beste und prominenteste Rednerin ihrer Partei und könnte auch das schaffen, was am dringendsten nötig ist.28.01.2024Ein Kommentar von Volker Petersen
Resilienz gegen DemokratiefeindeAmpel-Politiker wollen Bundesverfassungsgericht absichernMit Erstarken der AfD wächst die Sorge, dass die Partei versuchen könnte, staatliche Institutionen in ihrem Sinne umzubauen. Laut einem Medienbericht gibt es in der Bundesregierung derzeit Überlegungen, unter anderem das Bundesverfassungsgericht gegen eventuelle Einflussname zu wappnen.28.01.2024
Experte zu Anti-AfD-Demos"Die progressive Zivilgesellschaft ist nicht verschwunden"Die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche tritt in Deutschland eine Welle des Protestes gegen Rechtsextremismus los. Hunderttausende gehen auf die Straßen. Jannis Grimm ist Protestforscher und erklärt im Interview, welches Potenzial in diesen Demonstrationen steckt und wie es in den nächsten Wochen weitergehen könnte.27.01.2024
"Widersinnig und gefährlich"Ökonomen warnen vor Wirtschaftsplan der AfDWährend deutschlandweit gegen Rechtsextremismus demonstriert wird, üben auch Unternehmer scharfe Kritik an der AfD. Die ökonomischen Pläne der Partei seien widersprüchlich und eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft. Die Folgen träfen nicht zuletzt die AfD-Wählerschaft selbst.27.01.2024
"Werden diesen Kampf gewinnen"Demos gegen Rechtsextremismus - Mehr als 100.000 auf der StraßeDie Proteste gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gehen weiter. Erneut sind Menschen in zahlreichen Städten aufgerufen, auf die Straße zu gehen. In zahlreichen Städten gingen mehrere zehntausend Menschen auf die Straße. Für Verfassungsschutzchef Haldenwang haben inzwischen alle Parteien den Ernst der Lage erkannt.20.01.2024
Proteste sehr ermutigendWüst: "Die AfD ist eine brandgefährliche Nazi-Partei"Spitzenpolitiker der CDU stellen sich an die Seite der Zehntausenden, die seit Tagen landesweit gegen Rechtsextremismus protestieren. Deutliche Worte für die AfD findet NRW-Regierungschef Wüst und fordert eine breite Allianz aus der Mitte der Gesellschaft.20.01.2024
"Wollen Land kaputtmachen"Klingbeil ruft zum "Jahr des Kampfes" gegen AfD aufSeit Tagen gehen in großen Städten Zehntausende Menschen gegen rechts auf die Straße. Auch in der Politik soll sich was tun. "2024 müssen alle ran und alles geben", sagt Lars Klingbeil. Der SPD-Chef hat dafür einen Vier-Punkte-Plan.19.01.2024
Systemveränderung "von innen"Wie die AfD die Demokratie aushebeln könnteDie Umfragen zeigen: Die Chancen der AfD, ihren Einfluss nach den kommenden Landtagswahlen auszubauen, stehen gut. Für demokratische Institutionen wäre ein Machtgewinn der Partei brandgefährlich, warnt eine Forschungsgruppe. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken. 16.01.2024Von Sarah Platz
Nach "Remigration"-Treffen Vorständin des Vereins Deutsche Sprache tritt zurück Als Rechtsextreme bei einem Treffen in Potsdam über "Remigration" sprechen, ist auch Silke Schröder dabei. Der Verein Deutsche Sprache distanziert sich daraufhin von seinem Vorstandsmitglied. Schröder kritisiert den Schritt als "inquisitionsartig" und tritt nun zurück. Damit kommt sie einem Ausschluss zuvor.15.01.2024
