Zu rechts für Le Pen und MeloniDie AfD ist bis ins Mark getroffenNach Affären um Spionage für China und Propaganda für Russland ist das Interview von Spitzenkandidat Krah der letzte Tropfen: Le Pen und Meloni gehen auf Distanz zur AfD. Auch wenn dahinter taktische Motive stehen, könnte es das Ende des Teflon-Effekts sein.22.05.2024Ein Kommentar von Volker Warkentin
Lega-Chef folgt Marine Le PenAuch Salvini wendet sich von AfD ab - aus KalkülDie Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen bricht mit der AfD. Auch Italiens Lega-Partei geht auf Distanz. Lega-Chef Salvini geht es dabei weniger um etwaige Grenzüberschreitungen der deutschen Kollegen. Es geht um die Rolle seiner Partei in Europa. 22.05.2024Von Andrea Affaticati, Mailand
Erschreckende Indizien Anklage: Prinz Reuß wollte "einen nach dem anderen" umlegen Ab heute stehen die mutmaßlichen Köpfe des "Reichsbürgernetzwerks" um Prinz Reuß vor Gericht. Zum Prozessauftakt steht der 72-jährige Immobilienunternehmer selbst im Fokus. Die Anklage gibt erste Einblicke in seine mutmaßlichen Pläne, die vor Demokratiefeindlichkeit und Gewaltfantasien nur so triefen.21.05.2024Von Sarah Platz, Frankfurt
"Kein Rädelsführer"Verteidiger bestreiten Prinz Reuß' Mitgliedschaft bei "Reichsbürgern"Sie sollen den gewaltsamen Umsturz Deutschlands geplant haben: Im zweiten Prozess um eine Gruppe von "Reichsbürgern" klagt die Bundesanwaltschaft auch die mutmaßlichen Rädelsführer um Heinrich XIII. Prinz Reuß an. Nach einem holprigen Start behaupten seine Anwälte, er sei "kein Anführer".21.05.2024
Faeser: Stopp-Signal setzenKrieg in Nahost lässt Gewalt in Deutschland ansteigenMehr als 60.000 politisch motivierte Straftaten registriert das Bundeskriminalamt 2023 - ein deutliches Plus. Bald die Hälfte davon geht demnach auf das Konto von Rechtsextremen. Deutlich aktiver als zuvor ist jedoch eine andere Gruppe.21.05.2024
"Normalisierung belastet Alltag"Opferverbände registrieren deutlich mehr rechte GewaltOpferberatungsstellen beklagen einen massiven Anstieg rechter Gewalt. Obwohl gerade mal elf Bundesländer betrachtet werden, geht die Zahl um mehr als 20 Prozent nach oben. Der Direktor der Gedenkstätte Buchenwald sieht das Problem in der AfD, welche zu Gewalt ermutige.21.05.2024
"Zu lange weggeschaut" Prinz Reuß und seine "Reichsbürger" - alles Spinner?Das "Reichsbürger"-Netzwerk um Heinrich XIII. Prinz Reuß soll kaum weniger als den Umsturz Deutschlands geplant haben. Der mutmaßliche Putsch-Plan, gespickt von Verschwörungstheorien, lässt schnell den Eindruck von verirrten Rentnern entstehen. Doch dieses Image ist weit verfehlt. 20.05.2024Von Sarah Platz
Es braucht ausreichend BeweiseKlingbeil warnt vor voreiligem AfD-VerbotsverfahrenEin Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster heizt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu an. SPD-Chef Klingbeil ist gegen voreilige Schritte - zunächst brauche es mehr konkrete Vorwürfe und Beweise gegen die als rechtsextremistisch eingeschätzte Partei.19.05.2024
Task Force von Bund und LändernGrüne fordern Materialsammlung zur AfDDie AfD darf nach einem Gerichtsurteil weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Grünen wollen die Erkenntnisgewinnung derweil breiter aufstellen. So soll auch das Wissen anderer Akteure systematisch genutzt werden. Es geht um eine breite Datenbasis für ein eventuelles Verbotsverfahren.18.05.2024
Im Shitstorm ohne RegenschirmWar's das jetzt für die AfD?Die Partei mit dem roten Pfeil hat zwei blaue Augen: Sie und ihr Spitzenpersonal haben ständig Ärger mit den Behörden und dann ist da auch noch Sahra Wagenknecht. Es fühlt sich an wie der Anfang vom Ende.17.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
