In einem Jahr wird gewähltWas die GroKo mit dem Land noch vorhatViel hatte sich die GroKo 2018 vorgenommen. Einiges haben Union und SPD umgesetzt. Andere Projekte jedoch warten noch auf die Umsetzung. Und die Zeit läuft: In einem Jahr wird gewählt.27.09.2020Von Benjamin Konietzny
Fälle von RechtsextremismusVerfassungsschutz nimmt Polizei ins VisierIm Oktober will der Bundesverfassungsschutz seinen Lagebericht zum Rechtsextremismus bei Polizei und anderen Sicherheitsbehörden vorstellen. Jetzt dringen erste Details an die Öffentlichkeit. 27.09.2020
Kein Wegschauen bei PolizeiSteinmeier: Rechte Netzwerke aufspürenDer Rechtsextremismus hat tiefe Wurzeln in der deutschen Gesellschaft. Bundespräsident Steinmeier fordert nun ein vehementes Vorgehen gegen Netzwerke solcher Art. Dabei will er bei der Polizei keine Ausnahme machen.26.09.2020
Verbot der ReichskriegsflaggeDemokratiefeinde tragen Schwarz-Weiß-RotNach den teils rechtsradikalen Protesten gegen die Corona-Politik wird voraussichtlich das Zeigen der sogenannten Reichskriegsflagge verboten. Viele andere Symbole des Deutschen Reiches aber sind wohl auch in Zukunft öffentlich zu sehen. Wofür sie stehen, ist eindeutig.26.09.2020Von Sebastian Huld
Wahlversprechen für SchwarzeTrump will Ku-Klux-Klan zur Terrorgruppe erklärenIm Kampf um das Amt des US-Präsidenten geht Donald Trump nun auf Stimmenfang bei schwarzen Wählern. Dazu entwickelt er einen "Platin-Plan", der vorsieht, den rassistischen Ku-Klux-Klan als Terrorgruppe einzustufen. Auch eine linksextreme Strömung will er verbieten lassen.26.09.2020
100 Verdachtsfälle seit 2017Weitere Polizisten in NRW auffälligDie Zahl nordrhein-westfälischer Polizeibeamter, die rechtsradikale Inhalte in Chat-Gruppen geteilt haben sollen, steigt auf 31. Innenminister Reul berichtet im Landtag, wie er gegen die Umtriebe vorgehen will. Eine wissenschaftliche Untersuchung lehnt er weiter ab.24.09.2020
Von AKK geschasstMAD-Präsident Christof Gramm wird abgelöstChristof Gramm muss seinen Posten beim Militärischen Abschirmdienst räumen. Er werde im gegenseitigen Einvernehmen ausscheiden, heißt es aus Berlin. Hinter den Kulissen ist allerdings Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer maßgeblich für die Entscheidung verantwortlich.24.09.2020
Rechtsextremismus auf der WacheNRW-Polizisten melden weitere VerstößeDer Skandal um rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten in NRW löst eine Welle von Meldungen bei den Behörden aus. Landesinnenminister Reul begrüßt, dass viele Beamte und Bürger "Grenzüberschreitungen" zur Anzeige bringen: "Wer wegguckt, ist mitschuldig", betont der CDU-Politiker.23.09.2020
Naziparolen in WuppertalRechtsextreme greifen Passanten an Naziparolen ertönen am Abend in Wuppertal. Eine Gruppe alkoholisierter Rechtsextreme ist dafür verantwortlich. Eine Zeuge weist die Polizei darauf hin. Später geht ein Notruf ein: Die Gruppe attackiert einen Passanten.22.09.2020
Zu falschem Geständnis gedrängt?Ex-Verteidiger von Ernst verweigert AussageDrei Geständnisse hat der Angeklagte Stephan Ernst zum Mordfall Walter Lübcke abgelegt. Zu einem soll ihn sein damaliger Anwalt gedrängt haben. Angesprochen auf die Vorwürfe, gibt sich der Ex-Verteidiger schmallippig.22.09.2020
