Politiker fordern HärteBorjans nennt Proteste in Sachsen "faschistoid"Der Aufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Köpping ist verstörend. Entsprechend hart fällt auch die Kritik aus der Politik aus. Zudem werden erneut Rufe nach mehr Härte gegen Maßnahmen-Gegner laut. Die Polizei habe zu oft zugeschaut, heißt es. Die Bewährungsprobe steht bereits an. 04.12.2021
Corona-Protest in SachsenFackel-Mob vor Haus der GesundheitsministerinIn Sachsen belassen es Gegner der Corona-Maßnahmen nicht mehr bei abendlichen "Spaziergängen". Etwa 30 Personen, mutmaßlich auch aus dem rechtsextremen Spektrum, ziehen am Abend mit Fackeln vor das Privathaus der Gesundheitsministerin des Landes. 04.12.2021
Mehr offene HaftbefehleHunderte Extremisten sind auf freiem FußObwohl ein Haftbefehl gegen sie vorliegt, sitzen viele Extremisten in Deutschland nicht im Gefängnis. Die meisten davon sind Straftäter aus dem politisch rechten Spektrum. Ihre Zahl ist im letzten halben Jahr merklich angestiegen.02.12.2021
Bundesweit 90 PolizeieinsätzeBKA geht gegen Hassrede im Netz vorErneut gehen die Behörden bei einem Aktionstag gegen Hasspostings im Internet vor. Bundesweit gibt es Dutzende Polizeieinsätze. Wohnungen werden durchsucht und zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt. Schwerpunkt ist Bayern. Den Beschuldigten drohen bis zu fünf Jahre Haft.01.12.2021
Präsidentenwahl in FrankreichRechtsaußen Zemmour kündigt Kandidatur anEr glaubt an den "großen Austausch" und ist bereits zweimal wegen Volksverhetzung verurteilt: Der rechtsradikale Publizist Eric Zemmour kandidiert bei der französischen Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr. Er könnte Chancen haben, es in die Stichwahl zu schaffen.30.11.2021
Kampf gegen RechtsextremismusThüringen fordert Blick auf rechte GeldströmeIm Kampf gegen den Rechtsextremismus fordert Thüringen einen stärkeren Fokus auf die Finanzen rechter Organisationen. Dazu benötige der Verfassungsschutz mehr Kompetenzen, sagt Landesinnenminister Maier. Denn ein Großteil der Geldflüsse verlaufe oft "außerhalb des polizeilichen Fokus".29.11.2021
Rumänen und Beamte beleidigtErmittlung gegen zwei Polizisten wegen HetzeIn Leipzig kommt es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen zwei Deutschen und zwei Rumänen. Kurz darauf stellt sich heraus, dass es sich bei Ersteren um Polizisten handelt. Sie sollen die Rumänen verletzt und beleidigt haben - auch vor Kollegen machen sie nicht Halt.25.11.2021
Besorgt wegen GewaltpotentialMaier: AfD radikalisiert Corona-ProtesteThüringens Innenminister Maier wirft dem AfD-Landesverband vor, die Radikalisierung der Corona-Proteste vorangetrieben zu haben. Dabei wies er auch auf das zunehmende Gewaltpotential der Bewegung hin. Der Verfassungsschutz befürchtet ebenfalls einen Zuwachs an "Demokratiefeinden".22.11.2021
Sturm auf das KapitolBannon wegen Missachtung des Kongresses angeklagtWusste Steve Bannon im Voraus von den Plänen zur Erstürmung des Kapitols? Abgeordnete haben diesen Verdacht. Doch Trumps ehemaliger Stratege weigert sich, vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen - und wird nun dafür angeklagt. 12.11.2021
Rassistisches Manifest entdecktNach Anschlagsplänen: 20-Jähriger in U-HaftEin junger Mann soll Anschläge mit Sprengkörpern planen. Bereits seit September sitzt er deswegen in Untersuchungshaft. Auf seiner Festplatte wird eine Art Manifest gefunden, in dem er zum "totalen Rassenkrieg" auffordert. Im Falle einer Verurteilung droht ihm jahrelange Haft. 11.11.2021
