Olaf Scholz - Thema Seite 247

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Entlastung gegen InflationCDU-Sozialflügel will dauerhaft billigen Nahverkehr

Während der Kanzler per Einmalzahlung für Arbeitnehmer die Gewerkschaften zum Stillhalten ermuntern will, schlägt die Union breiter gefasste Entlastungen gegen die hohe Inflation vor: Etwa ein dauerhaft günstiger Nahverkehr oder Mehrwertsteuersenkungen für Lebensmittel.

02.07.2022

Nicht nur Einmalzahlungen Die Wunschlisten für die "Konzertierte Aktion" sind lang

Wie können die Belastungen durch die gestiegenen Preise ausgeglichen werden, ohne die Inflation weiter anzuheizen? Dazu haben Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Politiker und Ökonomen ganz unterschiedliche Vorstellungen. Kommende Woche will Bundeskanzler Scholz helfen, Kompromisse zu finden.

02.07.2022

Verteidigungssystem und MunitionUSA liefern weitere Waffen für 800 Millionen Dollar

Die USA schnüren das nächste große Waffenpaket für die Ukraine. In den kommenden Tagen will Präsident Biden dies besiegeln. Derweil erklärt Kanzler Scholz, sich bei weiteren Lieferungen an den USA zu orientieren.

30.06.2022

"2,5 Prozent des BIP" Johnson rechnet mit stark steigendem NATO-Etat

Die NATO verstärkt ihre Kräfte und das wird teuer: Zum Abschluss des Gipfels in Madrid hängt der britische Premier ein Preisschild an die neue Wehrhaftigkeit: 2,5 Prozent des BIP müssten künftig wohl angepeilt werden. Auch US-Präsident Biden spricht über Geld.

30.06.2022

Finanzielle Stabilität in GefahrScholz stellt Uniper Hilfe in Aussicht

Der Energieversorger Uniper setzt nach der massiven Drosselung russischer Gaslieferungen einen Hilferuf ab - und wird erhört. Die Bundesregierung verweist auf das Prozedere in der Corona-Krise. Wer unverschuldet in Not gerät, könne mit Hilfe rechnen.

30.06.2022

"Waffenstillstand jetzt!"Dieser Brief ist eine schreiende Unverschämtheit

In einem offenen Brief fordern Experten und andere Personen des öffentlichen Lebens einen Waffenstillstand in der Ukraine. Sie blenden aus, dass Russland derzeit kein Interesse an Verhandlungen hat. Vor allem aber ignorieren sie das eigentliche Ziel des russischen Kriegs.

30.06.2022Ein Kommentar von Hubertus Volmer

"Zusagen sind noch zu wenig"Kosten für G7-Gipfel: Bayern ringt noch mit Bund

Wenn sieben Staats- und Regierungschefs, Vertreter der EU und deren Mitarbeiter über drei Tage an einem hochgesicherten Ort zusammenkommen, ist das nicht billig: Der G7-Gipfel im Schloss Elmau soll einen dreistelligen Millionenbetrag kosten. Wer für wie viel aufkommt, ist noch nicht geklärt.

30.06.2022

Energie-Talk bei Markus Lanz"Wir haben kein Energieproblem, aber ..."

Eine Energiekrise gibt es derzeit nicht, sagt Kanzler Scholz. Der Präsident der Bundesnetzagentur sieht das auch so, besorgt ist er trotzdem. Bei Markus Lanz erklärt er, was auf Deutschland zukommen könnte - und was jetzt dagegen getan wird.

30.06.2022Von Marko Schlichting

Der Kriegstag im ÜberblickRussland konzentriert Angriffe bei Lyssytschansk - Schweden und Finnland auf dem Weg in die NATO

Russland treibt die Einkesselung von Lyssytschansk voran und tötet angeblich viele ukrainische Soldaten. Einige andere kommen bei einem großen Gefangenenaustausch frei, darunter Asow-Kämpfer. Die NATO startet offiziell das Aufnahmeverfahren von Finnland und Schweden.

29.06.2022

Klingbeil im SPD-fernen PiS-LandDeutschlands Zeitenwende beeindruckt Polen nicht

Lars Klingbeil macht jetzt Außenpolitik - für die SPD. Auf einer Reise nach Warschau wird deutlich, wie schwer der angestrebte Neustart der Beziehungen mit Polen wird. Der SPD-Chef räumt zwar deutsche Fehler ein, findet aber wenig Zuhörer.

29.06.2022Von Sebastian Huld, Warschau