Streifenwagen in FlammenTuning-Treffen in Aachen eskaliertTausende kommen in Aachen zu einem Tuning-Treffen zusammen, dann eskaliert die Situation: Einige Teilnehmer blockieren Straßen, setzen zu gefährlichen Fahrmanövern an - und werfen mit Böllern und Pyrotechnik auf Polizisten. Die Beamten reagieren mit einem Großaufgebot. 29.12.2024
Brennbare Flüssigkeit und ZünderBrandsatz in Paket sorgt für Feuer in NRW-VerteilzentrumEin Paket mit einem Brandsatz entzündet sich. Daraufhin rückt die Feuerwehr zu einem Postverteilzentrum in Nordrhein-Westfalen aus. Ermittler werden es aufgrund der Schäden schwer haben, die Hintergründe herauszufinden.22.12.2024
Ein bemerkenswerter StaatsbesuchScholz und Macron finden sich - endlichViel Symbolik und gar nicht so wenige Entscheidungen: Der dreitägige Besuch von Präsident Emmanuel Macron ist die bislang beste Episode der deutsch-französischen Beziehungen unter Kanzler Olaf Scholz. Endlich finden beide einen gemeinsamen Zungenschlag. Womöglich kommt das aber zu spät.29.05.2024Von Sebastian Huld
Grüne will "sorgfältig abwägen"Irene Mihalic ist gegen "voreiligen" Ruf nach AfD-VerbotDie Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, laut der die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf, ist noch keinen ganzen Tag her. Nun mahnt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, zur Vorsicht bei Forderungen nach einem Verbot.14.05.2024
Nach dem Urteil von MünsterWürde es der AfD schaden, als gesichert extremistisch eingestuft zu werden?Die AfD stellt sich gern als verfolgte Unschuld dar, ihre Kernwähler hat sie damit "gegen negative Gerichtsurteile und die Einstufungen des Verfassungsschutzes immunisiert", wie ein Experte sagt. Das Label "gesichert extremistisch" könnte ihr dennoch schaden.13.05.2024Von Hubertus Volmer
"Der Rauchmelder schrillt"Der AfD droht nun eine noch höhere EinstufungDie AfD verstößt gegen die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Die Richter sehen auch "Anhaltspunkte für demokratiefeindliche Bestrebungen". Der Verfassungsschutz darf die Partei als "Verdachtsfall" einstufen - und könnte noch weiter gehen.13.05.2024Von Hubertus Volmer
Lernen aus der Geschichte"Die wenigsten Kriege enden mit Friedensverhandlungen"Nur ein kleiner Teil der Kriege, die nach dem Zweiten Weltkrieg geführt wurden, endete mit klassischen Friedenskonferenzen, sagt der Historiker Jörn Leonhard, der ein Buch "Über Kriege und wie man sie beendet" geschrieben hat.20.04.2024
Volksbegriff und RassismusStreit zwischen Verfassungsschutz und AfD zieht sichDas Ringen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz geht weiter. Im Gerichtsprozess wird betrachtet, ob der von AfD-Politikern verwendete Volksbegriff der Verfassung widerspricht und wie die Partei zum Islam steht. Ein Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht ist allerdings nicht in Sicht. 11.04.2024
Verfahren in MünsterAfD stellt Befugnis des Verfassungsschutzes infrageAm ersten Tag des Berufungsverfahrens der AfD gegen den Verfassungsschutz stellt die Partei das Bundesamt als den eigentlichen Verfassungsbrecher dar. Der Verfassungsschutz werde benutzt, um die AfD "zu diskreditieren", behauptet Parteichefin Weidel.12.03.2024Von Hubertus Volmer
Partei vor GerichtDie AfD will Stufe zwei verhindern und könnte Stufe drei bekommenSeit Jahren wehrt sich die AfD dagegen, vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall oder gar als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft zu werden. In einem Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster steht nun eine wichtige Entscheidung an.12.03.2024Von Hubertus Volmer
