Wegen Blaumachens im LandtagSPD fordert Diäten von Söder zurückWer auf der Arbeit häufig fehlt, ist früher oder später seinen Job los. Ministerpräsident Markus Söder hat im vergangenen Jahr zwar nur an fünf von 30 Landtagssitzungen teilgenommen - dafür aber trotzdem Diäten kassiert. Die Bayern-SPD fordert für das Blaumachen Konsequenzen.16.04.2023
Endlager in Bayern?Söder irrlichtert durch die Atom-DebatteDer bayerische Ministerpräsident macht Wahlkampf und setzt dabei auf populistische Hau-Drauf-Themen. Etwa auf die Debatte um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken. Dabei gelingt Markus Söder ein grandioses Eigentor.16.04.2023Ein Kommentar von Markus Lippold
Ampel soll Gesetz ändernSöder will AKW in Bayern weiterlaufen lassenNach sechs Jahrzehnten ist Deutschland aus der Atomenergie ausgestiegen. Geht es nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, soll der Meiler Isar 2 in Landesregie wieder ans Netz gehen. Dafür wäre aber eine Gesetzesänderung vonnöten. 16.04.2023
Ära endet, die Debatten nichtDeutschland schaltet letzte drei Atommeiler abDer heutige Samstag ist ein historischer Tag für die deutsche Energiepolitik - der Atomausstieg tritt in Kraft. Doch der Verzicht auf Kernenergie bedeutet nicht das Ende der Debatten darüber. Zudem ist unklar, welcher der verbliebenen drei Meiler als letztes abgeschaltet wird.15.04.2023
Markus Söder im "ntv Frühstart""Grüne haben AKW-Aus mit Gewalt durchgesetzt"Bayerns Ministerpräsident Söder lässt kein gutes Haar am Abschied von der Atomenergie am Samstag. Die Entscheidung sei "ideologisch getränkt" und ein "trauriges Kapitel". CDU-Chef Merz spricht von einem "schwarzen Tag" für das Land.14.04.2023
Bau eines Reaktors möglichSöder plant Kernfusion-Forschung in BayernCSU-Chef Söder kritisiert die Ampel für die bevorstehende Abschaltung der Atomkraftwerke scharf: Die Werke müssten am Netz bleiben, Deutschland sollte neue Brennstäbe kaufen. Der Ministerpräsident geht noch einen Schritt weiter - und denkt über den Bau eines neuen Reaktors in Bayern nach. 13.04.2023
"Das wird 'ne große Nummer"Scholz warnt vor jahrelangem LehrermangelDen Schulen in Deutschland mangelt es überall an Lehrkräften. Eine schnelle Lösung gebe es jedoch nicht, gesteht Bundeskanzler Scholz. Die einfachen Lösungsansätze könnten das Problem langfristig sogar noch verstärken.25.03.2023
"Ampel hat sich versündigt"Gysi und Söder wettern gegen neues WahlrechtEine Wahlrechtsreform der Ampel soll dem stetig wachsenden Bundestag Einhalt gebieten. Doch speziell die Linke und die CSU fühlen sich von der neuen Regelung benachteiligt und drohen mit dem Gang nach Karlsruhe. Die Argumente unterscheiden sich allerdings. 24.03.2023
Wohl Klagen gegen Ampel-ReformSöder befürchtet Bundestag ohne CSU-AbgeordneteBereits am Freitag soll der Bundestag über die Ampel-Wahlrechtsreform abstimmen. Bayerns Ministerpräsident Söder äußert die Sorge, dass durch das Ampel-Gesetz kein einziger CSU-Abgeordneter mehr ins Parlament kommen könnte. Das sei "sehr undemokratisch". 14.03.2023
Versiebenfachung der StraftatenHasskriminalität gegen LGBTQ in Bayern stark gestiegenAnfeindungen und Diskriminierung sind für Menschen der LGBTQ-Community auch heutzutage leider keine Seltenheit. Bayern verzeichnet nun einen erschreckenden Trend: Straftaten gegen queere Menschen sind auf Rekordhöhe gestiegen. Die Grünen sehen Söder in der Verantwortung.06.03.2023