10 Milliarden pro Jahr mehrUnion springt Pistorius beim Bundeswehretat beiVerteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr kriegstüchtig machen, aber muss mit einem zu knappen Budget auskommen. Der Verteidigungsexperte der Union mahnt Scholz und Lindner, bei der Sicherheit Deutschlands nicht zu sparen. 20.05.2024
"Ganz schön viel Rückhalt"Scholz reagiert auf angebliche Unstimmigkeiten mit PistoriusMit einer Äußerung im Streit um die Bundeswehr-Finanzierung sorgt Verteidigungsminister Pistorius für Wirbel. Wegen der Aussage, er müsse "das hier nicht machen", kommen Spekulationen zur Amtsmüdigkeit des Ministers auf. Nun sichert Kanzler Scholz Pistorius seine Unterstützung zu. 17.05.2024
Ärger über SparvorgabenPistorius: "Ich muss das hier nicht machen"Im jüngsten Haushaltsstreit stellt sich der Kanzler hinter den Sparkurs des Finanzministers und ruft die Ressorts dazu auf, den Gürtel enger zu schnallen. Intern zeigt sich Verteidigungsminister Pistorius verärgert über die fehlende Rückendeckung. 15.05.2024
CDU "sofort regierungsfähig"Merz: Maximal vier Jahre Ampel sind genugMit einer Rede von Friedrich Merz startet die CDU in einen dreitägigen Parteitagsmarathon. Angesichts des neuen Grundsatzprogramms zeigt sich der Parteichef selbstbewusst. Den darin verankerten Begriff der Leitkultur verteidigt er.06.05.2024
Deutschland ist verwundbarSchrauben-Milliardär Würth: "Wir müssen aufrüsten"Deutschland fehlt es an Soldaten, Waffen und Zivilschutz, meint Reinhold Würth. Deshalb drängt er darauf, das Land auf eine Art Kriegswirtschaft umzustellen. Der Milliardär meint: Die Mehrheit der Deutschen würde die Kosten dafür tragen.03.05.2024
Kriegstauglichkeit im FokusPistorius besiegelt Umbau der Bundeswehr Die Zeitenwende ist in der Befehlsstruktur der Bundeswehr angekommen: Mit seiner Unterschrift setzt Verteidigungsminister Pistorius eine neue Führungsorganisation in Kraft. Abschreckung und Kriegstauglichkeit will der SPD-Politiker der Bedrohung durch Moskau entgegensetzen. 30.04.2024
Deutschland weltweit auf Platz 7Kriegsangst bläht Militäretat aufDer russische Angriffskrieg treibt die Militärausgaben weltweit in die Höhe. Den mit Abstand stärksten Anstieg verzeichnen schwedische Forscher jedoch in Europa. Ein Blick auf die Karte zeigt: Je näher die russische Grenze, desto größer die Sorgen.23.04.2024
Schuldenbremse-Reform gefordertSPD-Abgeordnete wollen ein neues SondervermögenDas 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen ist bald aufgebraucht. Doch die Bundeswehr braucht genauso mehr Geld wie auch die angegriffene Ukraine. Die beiden größten Landesgruppen der SPD-Bundestagsfraktion bringen ein neues Sondervermögen ins Spiel - und eine Reform der Schuldenbremse.18.04.2024
Grundgesetzänderung gefordertFDP: Im Verteidigungsfall bricht Chaos in Deutschland ausAngesichts des Ukraine-Krieges muss die Wehrpflicht in Deutschland reformiert werden. Das Verteidigungsministerium möchte zunächst die Erfassung Wehrpflichtiger sicherstellen. Die FDP fordert jedoch eine Grundgesetzänderung für die Wehrpflicht und prognostiziert ein Chaos im Verteidigungsfall. 16.04.2024
Bitte um mehr Geld an LindnerPistorius fürchtet Rüstungs-Stopp bei BundeswehrKommende Woche sollen die Ministerien ihr Budget für 2025 anmelden. Finanzminister Lindner machte zuvor klar, dass der Gürtel überall enger geschnallt werden muss. Verteidigungsminister Pistorius rechnet nun vor, was das für die Bundeswehr bedeuten würde. 10.04.2024