Protest gegen Abgabe von DörfernPolizei in Armenien nimmt 150 Demonstranten festArmenien und Aserbaidschan wollen ihren jahrzehntelangen Konflikt beenden. Ein Friedensplan sieht vor, dass Eriwan erobertes Gebiet an das Nachbarland zurückgibt. Hunderte Armenier protestieren jetzt jedoch dagegen, rund 150 Menschen werden festgenommen. 13.05.2024
"Russisches Gesetz" soll kommenMachtkampf in Georgien spitzt sich zuSeit Langem sorgt es für Massenproteste: das "Agenten"-Gesetz, mit dem Georgien mehr Kontrolle über die Opposition ausüben könnte. Nun steht die abschließende Lesung an, und die Regierung kündigt ein hartes Vorgehen an. 13.05.2024
Proteste am Rande des ESCPolizei in Malmö führt Greta Thunberg abWährend sich drinnen die Künstler auf ihren ESC-Auftritt vorbereiten, kommt es vor der Halle in Malmö zu lautstarken Protesten. Ein Reporter beschreibt die Atmosphäre als "aufgewühlt". Die Aktivistin Greta Thunberg wird von Polizisten abgeführt. 11.05.2024
Demozug verbotenIslamisten protestieren in Hamburg unter strengen AuflagenDie islamistische Gruppierung Muslim Interaktiv ruft in Hamburg erneut zu einer Kundgebung auf. Tausende Menschen folgen dem Aufruf. Es gelten strenge Auflagen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.11.05.2024
Lage in Grünheide beruhigt sichPolizei verhindert Sturm des Tesla-GeländesMehrere gegen den US-Autobauer Tesla gerichtete Störaktionen halten die Polizei in Grünheide und Umgebung zeitweise auf Trab. Es kommt zu Demonstrationen und Sitzblockaden. Auf das Firmengelände schaffen es die Aktivisten jedoch nicht. Nun treten sie vorerst den Rückzug an. 10.05.2024
Einsatz um Göring-EckardtPolizei verfolgt Hinweise auf mangelnden Schutz von PolitikerinDie Politikerin Göring-Eckardt wird am vergangenen Wochenende gewaltsam daran gehindert, nach einer Veranstaltung nach Hause zu fahren. Sie tadelt den mangelnden Schutz durch die Polizei. Nachdem die GdP zunächst die Kritik von sich abweist, rudert die Polizei nun zurück - und bereitet den Fall nach.03.05.2024
Zwei Mitteilungen für HabeckLasst uns ein Kalifat probieren, so toll ist die Ampel nichtTausend Demonstranten in Hamburg haben die deutsche Spitzenpolitik aufgewühlt. Die Republik steht auf einmal an der Kante zum Gottesstaat. Unser Kolumnist auch.03.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Druck auf Faeser steigtCDU-Politiker will Ruf nach Kalifat strafbar machenNach einer islamistischen Demonstration in Hamburg vergangene Woche richten sich die Blicke auf Innenministerin Faeser: Sowohl Union als auch Ampel-Fraktionen fordern Verbote für einschlägige Gruppierungen. CDU-Politiker de Vries pocht gar auf ein neues Strafgesetz.03.05.2024
Muslim Interaktiv will KalifatSo gefährlich sind die Tiktok-IslamistenAuf der Straße und insbesondere im Internet propagiert Muslim Interaktiv die Errichtung eines Gottesstaats. Bei dem Versuch, Jugendliche für sich einzunehmen, setzen die Online-Islamisten auf eine perfide Strategie. 03.05.2024Von Marc Dimpfel
Wüst fordert VerbotCDU macht nach Kalifat-Demo Druck auf FaeserAuch eine Woche nach einer islamistischen Demonstration für ein Kalifat in Deutschland ebbt der Ärger über den Vorfall nicht ab. Führende CDU-Politiker setzen Innenministerin Faeser unter Zugzwang. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert ein Verbot von "Muslim Interaktiv". 03.05.2024
