Korruptionsvorwürfe in der UnionAlle Abgeordneten unterzeichnen "Ehrenerklärung"Haben weitere Abgeordnete von CDU und CSU sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finanzielle Vorteile verschafft? Laut einer verlangten "Ehrenerklärung" lautet die Antwort auf diese Frage Nein. Alle Parlamentarier unterzeichnen fristgerecht. 12.03.2021
Reaktion auf MaskenaffäreUnion will Bestechung als Verbrechen ahndenDie Unionsfraktion will als Reaktion auf die Maskenaffäre mit einem Zehn-Punkte-Plan für mehr Transparenz sorgen. Abgeordnetenbestechung oder -bestechlichkeit sollen danach künftig als Verbrechen und nicht mehr als Vergehen geahndet werden.12.03.2021
Maskenaffäre in der UnionSteinmeier: Das ist schäbig und schändlichDie Abgeordneten, die mit der Maskennot mehrere Hunderttausend Euro verdienten, fügen der Demokratie einen echten Schaden zu, so Bundespräsident Steinmeier. Er fordert deutliche Konsequenzen: "Solche Politiker gehören nicht in den Bundestag." 12.03.2021
Maskenskandal trübt CDU-AussichtDiese Affäre wird hängenbleibenEs gibt gute Gründe anzunehmen, dass die Maskenaffäre bei den Landtagswahlen am Sonntag nur begrenztes Zerstörungspotenzial für die CDU hat. In den Wochen danach aber könnten die Folgen für die Union verheerend sein.10.03.2021Von Sebastian Huld
Erklärung zur Masken-AffäreUnionsfraktion setzt Abgeordneten eine FristDer Unions-Skandal um Vorteile aus der Maskenbeschaffung treibt beide Parteien um. Die Angst ist groß, dass weitere Fälle ans Licht kommen. Um Klarheit zu schaffen, fordert die Fraktionsspitze nun eine Erklärung aller Abgeordneten - und setzt eine Frist.10.03.2021
Druck auf CDU und CSU wächstUnion: "Schwerste Krise seit Spendenaffäre"Mit neuen Regeln will die Unionsfraktion auf die Skandale um Maskendeals von Abgeordneten reagieren. Fraktionsvize Connemann fordert "Konsequenz und Härte". Doch andere Parteien fordern mehr als interne Richtlinien. Die Grünen sprechen von einem "strukturellen Problem".10.03.2021
Baerbock attackiert CDU und CSU"Unionsaffäre, schwarzer Filz"Auf die Maskenaffäre bekommt die Union so schnell keinen Deckel. Grünen-Co-Chefin Baerbock macht deutlich, dass die politische Konkurrenz die Gelegenheit gekommen sieht für eine grundsätzliche Debatte - über die vermeintliche Mitnahme-Mentalität von CDU- und CSU-Abgeordneten.09.03.2021Von Sebastian Huld
FFP2-Masken für je 10,50 EuroDer Maskenskandal wird zur CSU-AffäreDer Fall Nüßlein ist nicht die einzige dubiose CSU-Geschichte um Maskenbeschaffung: Wie aus einer SPD-Anfrage hervorgeht, zahlte die bayerische Landesregierung horrende Preise für teils untaugliche Masken, an deren Vermittlung Strauß-Tochter Hohlmeier beteiligt war.09.03.2021Von Sebastian Huld
Partei verlangt MandatsverzichtNüßlein verlässt nach Maskendeal die CSUEs ist ein Rückzug in Raten: Nach dem Verzicht auf seine Ämter in der Fraktion tritt der unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Politiker Nüßlein nun auch aus der Partei aus. Nach seinem umstrittenen Maskendeal verlangt die CSU allerdings noch mehr: Den sofortigen Verzicht auf das Mandat im Bundestag. 08.03.2021
Konsequenzen in MaskenaffäreSöder erhöht den Druck auf NüßleinDie Unionsfraktion hat Georg Nüßlein bereits verlassen, sein Bundestagsmandat will er aber nicht niederlegen. Genau dies fordert jedoch CSU-Chef Söder. Er droht ihm zudem mit Konsequenzen in der Partei.08.03.2021