Unterkünfte zu teuerLitauen hat offenbar Problem wegen deutscher BrigadeIn Litauen soll eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft stationiert werden. Doch einem Bericht zufolge wächst die Besorgnis in Vilnius. Die Finanzierung der Infrastruktur stelle "ein gewaltiges finanzielles Problem" dar, heißt es. Ein Grund: Die hohen Standards bei Bundeswehrquartieren.20.12.2023
Masala lobt Pistorius-Vorschlag"Das schwedische Modell ist der einzig gangbare Weg"Rückblickend hält Verteidigungsminister Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht für einen Fehler. Dennoch tendiert er jetzt zu einer anderen Strategie: dem "schwedischen Modell". Experte Carlo Masala hält die Idee für gut.18.12.2023
Ab 2027 einsatzfähigPistorius verspricht "kriegstüchtige" Bundeswehr-BrigadeAn der Grenze zu Russland will Deutschland seine militärische Stärke demonstrieren. Zusammen mit NATO-Partner Litauen wird bis 2027 eine deutsche Kampfbrigade in der baltischen Republik stationiert. Verteidigungsminister Pistorius spricht von einem historischen Moment.18.12.2023
In SPD nicht mehrheitsfähigKühnert erteilt Dienstpflicht-Überlegungen Absage Der Bundesverteidigungsminister denkt über eine Dienstpflicht nach, um dem Personalnotstand in der Bundeswehr zu begegnen. Die Überlegungen stoßen nicht nur bei der FDP auf Ablehnung. Auch in der SPD halte man davon nichts, sagt Generalsekretär Kühnert. 18.12.2023
Kampfbrigade in LitauenBundeswehr schickt Vorkommando an NATO-OstflankeRusslands Angriffskrieg in der Ukraine wirkt sich auch auf die Bundeswehr aus. Bevor 2025 eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen stationiert wird, schickt Verteidigungsminister Pistorius ein Vorkommando an die NATO-Ostflanke. Beim Treffen mit seinem litauischen Kollegen soll der Ablauf beschlossen werden. 17.12.2023
Personalmangel bei BundeswehrPistorius prüft schwedisches WehrpflichtmodellIn Deutschland ist die Wehrpflicht ausgesetzt - für Verteidigungsminister Pistorius ein Fehler. Die Bundeswehr kämpft mit einem Personalnotstand. Gleichzeitig muss die Truppe auf 500 Millionen Euro verzichten. Pistorius überlegt, ein neues Modell der Dienstpflicht einzuführen. Die FDP widerspricht.16.12.2023
Ersatz für Ukraine-LieferungenAmpel zapft doch Sondervermögen für Bundeswehr-Nachbestellungen anMit dem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr aufgerüstet und nicht der laufende Betrieb finanziert werden. Doch die Regierung bricht mit diesem Grundsatz. Auch Ersatz für Gerät, das in die Ukraine ging, soll aus dem Sondervermögen finanziert werden. Die CDU ist empört.15.12.2023Von Volker Petersen
RTL/ntv-TrendbarometerIm Ampel-Ranking steht Scholz auf dem letzten PlatzFast alle Kabinettsmitglieder erhalten zum Jahresende schlechtere Noten von der Bevölkerung als im vergangenen Dezember. Auf dem letzten Platz im Ranking steht ausgerechnet der Kanzler. Eine breite Mehrheit hält das Andauern der Haushaltskrise für eine Blamage.12.12.2023
Trotz guter UmfragewertePistorius: Strebe kein anderes Amt mehr anLaut dem Institut Forsa ist Boris Pistorius derzeit der beliebteste Politiker des Landes. Mit seiner Aufgabe im Verteidigungsministerium zeigt sich der SPD-Politiker zufrieden. "Für mich ist das kein Sprungbrett für höhere Aufgaben", erzählt er in einem Interview. 09.12.2023
Von Einwanderung bis Cannabis Das planen die Innenminister für mehr SicherheitDie Themen Einwanderung, innere Sicherheit und Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland bestimmen die Herbstkonferenz der Innenminister in Berlin. Aber auch über Cannabis und die Gewinnabschöpfung von Kriminellen wird debattiert. Jetzt präsentieren die Minister gemeinsame Beschlüsse. 08.12.2023
