Reformen bei der BundeswehrPistorius opfert bürokratischen DoppelkopfVerteidigungsminister Pistorius und Generalinspekteur Breuer gehen einen Schritt weiter in Richtung "Kriegstüchtigkeit": Ihre Reform der Bundeswehrstrukturen schafft grundlegende Veränderungen und stößt zugleich an ihre Grenzen.04.04.2024Von Frauke Niemeyer
Reformpläne für die TruppeBundeswehr erhält einheitliches Operatives Führungskommando Verteidigungsminister Pistorius stellt Pläne zum Umbau der Bundeswehr vor. Dabei soll mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando die Verteidigungsfähigkeit der Truppe gestärkt werden. Niemand solle auf die Idee kommen, "uns als NATO-Gebiet anzugreifen".04.04.2024
Große Erwartungen an Pistorius Union dringt auf massiven Bundeswehr-UmbauSeit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist klar, dass die Bundeswehr als Friedensarmee ausgedient hat. Die Union verlangt von Verteidigungsminister Pistorius einen entschiedenen Umbau der Kommandostruktur. Der SPD-Minister wird heute dazu seine Pläne vorstellen. 04.04.2024
Merz im Mittelfeld der Top 20Pistorius ist der Beliebteste, Scholz macht größten SprungIm neuen Politiker-Ranking grüßt ein alter Bekannter von der Spitze: Bundesverteidigungsminister Pistorius. Ihm folgen drei Ministerpräsidenten von der Union. CDU-Chef Merz hat anders als Kanzler Scholz keinen Grund zur Freude. Der Osten sieht zwei Politikerinnen deutlich positiver als der Westen.02.04.2024
Missachtung des Parlaments?Unionsfraktion droht Pistorius mit VerfassungsklageÜber Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, NATO-Informationen zu U-Boot-Tauchgebieten und Schusszahlen in der Pommerschen Bucht abzufischen. Nun bezichtigt die CDU/CSU-Fraktion den Verteidigungsminister Pistorius der Auskunftsverweigerung. Sein Ministerium schiebe Gründe vor. 30.03.2024
Bis auf einesLindner fordert von zahlreichen Ministerien mehr SparsamkeitFinanzminister Lindner will deutliche Einsparungen in den Etats zahlreicher Ministerien erreichen. Laut einem Bericht des "Spiegel" sind davon besonders das Auswärtige Amt und das Familienministerium betroffen. Ein Ressort soll von den Forderungen jedoch unbenommen bleiben. 29.03.2024
Drohnen, KI und LaserwaffenFrankreich und Deutschland entwickeln KampfsystemFrankreich und Deutschland werden ein neues Landkampfsystem entwickeln, das über den reinen Einsatz von Kampfpanzern hinausgeht. Darauf habe man sich bei Verhandlungen in Berlin geeinigt, teilt Verteidigungsminister Pistorius mit. Er spricht von einem "historischen Moment".22.03.2024
Teilnehmer zu geschwätzigGeheimrunden sollen geheimer werdenMit der Vertraulichkeit in Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses ist es nicht weit her. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann reagiert nun und will etliche Mitarbeiter aus den Ministerien rausschicken, wenn Geheimes besprochen wird.20.03.2024
Berlin wird Munition liefernDeutschland schnürt Hilfspaket über 500 Millionen Euro für KiewDer Ukraine mangelt es im Befreiungskampf gegen Russland vor allem an Munition. Das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe bringt dabei ein wenig Entlastung. Deutschland allein will 10.000 Schuss beisteuern und weitere Munition besorgen helfen. Das Hilfspaket soll eine halbe Milliarde Euro umfassen. 19.03.2024
500-Millionen-Euro-PaketDeutschland liefert neue Munition und FahrzeugeDie Bundesregierung schnürt das nächste Ukraine-Paket. Darin enthalten sind fast 200 Fahrzeuge und Artillerie-Munition aus Bundeswehr-Beständen. Die zugesagten Hilfen in diesem Jahr summieren sich damit bereits auf sieben Milliarden Euro.19.03.2024
