Aktuelles Politiker-RankingPistorius bleibt ungeschlagen, Söder weit vor MerzBundeskanzler Olaf Scholz erreicht nur Platz 10, aber er liegt damit zwei Positionen vor Friedrich Merz. Gleich drei Unionspolitiker finden sich im Politiker-Ranking vor dem CDU-Vorsitzenden. Ganz oben steht aber ein Sozialdemokrat.11.06.2024
Anpassung an SicherheitslageBundeswehr will 60.000 Reservisten heranziehenDie russische Aggression sorgt bei der NATO für höhere Anforderungen an die Armeen der Mitglieder. Der Bundeswehr fehlen dazu fast 100.000 Soldaten. Das Verteidigungsministerium arbeitet bereits an Plänen, die Reservistenverbände deutlich aufzustocken. 09.06.2024
Bedarf weit über PersonalzielBericht: Bundeswehr braucht für NATO-Ziele viel mehr SoldatenDie Bundeswehr hat sich zum Ziel gesetzt, ihren Personalstand auf 203.000 Soldaten zu erhöhen. Einem Bericht zufolge reicht diese Zahl bei weitem nicht aus, um die NATO-Verpflichtungen zu erfüllen. Demnach benötigt es zehntausende Soldaten mehr. 07.06.2024
Erste Fregatte auf Kiel gelegtPistorius fordert weitere F126-Kampfschiffe für die MarineEs ist das teuerste Schiffbauprojekt in der Geschichte der Bundeswehr: In Wolgast entstehen derzeit vier Fregatten vom Typ F126 für die deutsche Marine. Verteidigungsminister Pistorius gibt sich damit aber nicht zufrieden. 03.06.2024
Nach Scholz' KurswechselWird jetzt der Taurus doch geliefert?Die kurze Antwort lautet: wohl kaum. Denn aus Sicht des Bundeskanzlers ist der Taurus eine zu weitreichende Waffe. Zudem hat Scholz mit Blick auf den Marschflugkörper eine Argumentation verfolgt, die er jetzt nicht umkehren kann.31.05.2024Von Hubertus Volmer
Raketen, Munition, ErsatzteileBerlin schnürt neues 500-Millionen-Paket für KiewZehn Tage vor dem NATO-Gipfel reist Verteidigungsminister Pistorius ins ukrainische Odessa. Dort stellt er das nächste Hilfspaket in Aussicht. Ausdrücklich erklärt er, dass Deutschland sich auf eine noch lange notwendige Unterstützung einstellt.30.05.2024
Harsche KanzlerkritikStrack-Zimmermann über Scholz: "Er ist ein krasser Rechthaber"Vor allem bei der Waffenhilfe für die Ukraine scheiden sich immer wieder die Geister von Kanzler Scholz und Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann. In einem Interview macht die FDP-Politikerin deutlich, dass sie den Stil des Sozialdemokraten rundheraus und grundsätzlich ablehnt. 29.05.2024
Gratis-Führerschein und RabattePistorius rückt von Wehrpflicht-Plänen abBei der Bundeswehr steht der Nachwuchs nicht gerade Schlange, um die ausgedünnten Reihen der Truppe aufzufüllen. Eine Rückkehr der Wehrpflicht ist dennoch unwahrscheinlich. Verteidigungsminister Pistorius will junge Menschen stattdessen mit positiven Anreizen überzeugen.27.05.2024
Scholz will HaushaltseinigungSparunwillige Minister müssen zum Kanzler-RapportLindner fordert für den Bundeshaushalt 2025 deutlich größere Sparanstrengungen aller Ministerien. Fünf Ressorts wollen aber mehr Geld. Da der Kanzler hinter seinem Finanzminister steht, müssen die Minister nun zum Gespräch mit Scholz, Lindner und Wirtschaftsminister Habeck.27.05.2024
Minister zur Einvernahme geladenLindner will Etatstreit mit Chefgesprächen abräumenAnfang Juli soll der Haushalt 2025 stehen. Doch hohe Ausgabenwünsche mehrerer Ressorts bringen diesen Zeitplan in Gefahr. Weil im üblichen Verfahren keine Einigung absehbar ist, schreitet Finanzminister Lindner jetzt frühzeitig ein. 24.05.2024
