Krise der SPDKlingbeil glaubt nicht an rettenden Pistorius-EffektBoris Pistorius ist der beliebteste Politiker Deutschlands, so zumindest das Ergebnis zahlreicher Umfragen. Wäre seine Kanzlerkandidatur die Rettung für die angeschlagene Sozialdemokratie? Nein, sagt SPD-Chef Klingbeil.05.09.2024
Auch IRIS-T-System vorgestelltScholz stellt klar: stationierte US-Waffen nur zur AbschreckungDie Wehrfähigkeit Deutschlands steht angesichts der russischen Aggression infrage. Die Bundesregierung reagiert auf zwei Wegen: zügig neue Abwehrsysteme beauftragen und US-Waffen in Deutschland stationieren. Vor allem beim zweiten Punkt gibt es harsche Kritik. Die wischt Kanzler Scholz jedoch weg. 04.09.2024
Person der Woche: Olaf ScholzDer Bundeskanzler ist der Joe Biden der SPD - wer sagt es ihm?Das Wahldebakel der SPD ist erniedrigend. In Berlin bricht die Kanzlerdämmerung an. Die SPD weiß, dass sie mit Scholz 2025 ins Verderben laufen würde. Immer mehr hoffen auf einen personellen Befreiungsschlag wie in den USA. Wer wird die Kamala Harris der SPD?03.09.2024Von Wolfram Weimer
"Setzen Unterstützung fort"Scholz verteidigt wackelige Ukraine-HilfenNur vier Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt 2025 bisher für die Ukraine vor. Statt bilateraler Hilfe aus Berlin soll Kiew multilaterale Unterstützung von den G7-Staaten bekommen - in Form eines 50-Milliarden-Euro-Kredits. Ob das gelingt, ist offen. Kanzler Scholz gibt sich optimistisch.19.08.2024
Wunsch von Scholz und LindnerBericht: Berlin stellt kein neues Geld für Ukraine-Hilfen bereitBeugt sich Olaf Scholz dem Druck der vermeintlichen Friedensbewegung in Ostdeutschland oder siegt das Spardiktat von Christian Lindner? So oder so, die Ampel will einem Bericht zufolge keine neuen Militärhilfen für die Ukraine bewilligen. Schon jetzt wird ein verfügbares IRIS-T-Flugabwehrsystem daher nicht geliefert.17.08.2024
Bedrohungslage durch MoskauPistorius will offene Debatte über US-Waffen in DeutschlandDie USA könnten ab 2026 Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren, mit denen Russland erreicht werden kann. Bundesverteidigungsminister Pistorius begrüßt das Vorhaben, will aber eine offene Debatte. Widerspruch kommt prompt - aus seiner eigenen Partei. 11.08.2024
Verteidigung im KriegsfallDeutschland tritt südkoreanischem Grenzschutz beiZwischen Süd- und Nordkorea gibt es bis heute keinen Friedensvertrag. Bald werden auch deutsche Soldaten im Rahmen einer UN-Mission die Grenze der verfeindeten Länder kontrollieren. Dazu gehört auch die Zusage, Südkorea im Kriegsfall zu unterstützen.02.08.2024
"Da dürfen wir nicht stoppen"Pistorius fordert Aufstockung des Zwei-Prozent-ZielsVerteidigungsminister Pistorius hätte sich weitaus mehr Geld für die Bundeswehr gewünscht als ihm der Finanzminister zugestehen will. Lindner argumentiert, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO werde Deutschland doch einhalten. Das hält Pistorius aber ohnehin für zu niedrig.01.08.2024
Flagge zeigen im IndopazifikPistorius besucht Militärmanöver RIMPACIn diesem Jahr ist die Bundeswehr stärker an dem Militärmanöver RIMPAC in den Seegebieten um Hawaii beteiligt als früher. Verteidigungsminister Pistorius macht sich vor Ort ein Bild von den Übungen. Auch Treffen mit Partnern in der Region sind geplant. Deutschland will so Engagement demonstrieren.30.07.2024
Land "darf nicht nach links"Lindner erteilt Koalition unter grünem Kanzler AbsageDie nächste Bundestagswahl ist in gut einem Jahr. FDP-Chef Lindner macht schon einmal klar, was mit seiner Partei nicht ginge: "Noch mehr grün", gar ein grüner Kanzler würde nicht zu den Liberalen passen. Stattdessen fordert der Finanzminister eine grundlegende Reform des Sozialstaats.28.07.2024
