Elsässers "Compact" verboten"Harter Schlag" gegen den Unternehmer des UntergangsDas Bundesinnenministerium ist stolz, Björn Höcke gibt sich entsetzt. Das "Compact"-Magazin von Jürgen Elsässer wird verboten. Der frühere Linke Elsässer ist ein maßgeblicher Akteur der rechtsextremen Szene, der für die AfD verlässlich das Vorfeld pflügt. Das "Compact"-Verbot kommt nicht ohne Risiken.16.07.2024Von Sebastian Huld
Vorwurf: Staat verunglimpftThüringer Landtag hebt Höckes Immunität erneut aufBjörn Höcke spricht zum Tag der Deutschen Einheit im Jahr 2022 in Gera. Die Staatsanwaltschaft geht nun dem Verdacht nach, dass er dabei den deutschen Staat verunglimpft hat - ein Straftatbestand. Den Weg zu Ermittlungen macht nun der Justizausschuss des Thüringer Landtags frei.10.07.2024
Für Freispruch nach NS-ParoleHöcke zieht nach Verurteilung vor den BGHWeil er auf einer Parteiveranstaltung die verbotene SA-Lösung "Alles für Deutschland" rief, wird Björn Höcke erneut zu einer Geldstrafe verurteilt. Thüringens AfD-Chef selbst hält sich auch nach der Entscheidung für unschuldig. Nun legen seine Verteidiger Revision ein. 03.07.2024
Prozess in HalleBjörn Höcke wegen NS-Parole zu Geldstrafe verurteiltWeil er während einer Wahlkampfrede in Gera einen verbotenen Nazi-Slogan nutzt, wird Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt. Der thüringische AfD-Chef beteuert seine Unschuld. Es ist nicht das erste Urteil dieser Art gegen den Rechtspopulisten. 01.07.2024
"Rede nur als Vorwand genutzt"Höcke droht in Prozess um Nazi-Parole BewährungsstrafeFür den Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" wird Björn Höcke bereits im Mai zu einer Geldstrafe verurteilt. Er wird aus Sicht der Staatsanwaltschaft zum Wiederholungstäter, nutzt die Parole bei einem Stammtisch erneut. Dieses Mal soll es nicht bei einer Geldstrafe bleiben.01.07.2024
Zwei Tage in EssenKeine Mehrheit für die Höcke-Frau und andere Ergebnisse des AfD-ParteitagsProfessionalisierung, das Wort fiel häufiger beim AfD-Parteitag. Gemeint ist keine inhaltliche Mäßigung, sondern das Ziel, bis 2029 koalitions- und regierungsfähig zu werden. Wie das praktisch aussehen soll, blieb in Essen offen. Ein Überblick.30.06.2024Von Hubertus Volmer, Essen
Parteitag in EssenDie vielen Probleme der AfD - und das große AberVor ihrem Parteitag in Essen befindet sich die AfD in einer seltsamen Doppelsituation. Einerseits steht sie in Umfragen gut da. Andererseits ist sie vom Status anderer rechtsradikaler Parteien in Europa weit entfernt.28.06.2024Von Hubertus Volmer
Zweiter Prozess wegen SA-ParoleGericht schmettert Anträge von Höcke-Verteidigung abBjörn Höcke ist bereits zu einer Geldstrafe verurteilt, die Revision läuft. Jetzt geht es erneut um den verbotenen Nazi-Spruch. Thüringens AfD-Chef soll laut Anklage bei einer Veranstaltung die Parole angestimmt und das Publikum zur Vervollständigung animiert haben. Wieder beteuert er seine Unschuld. 24.06.2024
Zweiter Prozess in HalleHöcke steht erneut wegen Nazi-Parolen vor GerichtDas Urteil des ersten Prozesses gegen Björn Höcke ist noch nicht rechtskräftig, doch schon kehrt der Thüringer AfD-Chef auf die Anklagebank in Halle zurück. Auch in einem zweiten Verfahren muss er sich wegen einer verbotenen SA-Losung verantworten. Bislang weist er die Vorwürfe zurück.24.06.2024
Pose vor Hitler-BildPartnerin von AfD-Landrat war einst NPD-MitgliedRobert Sesselmann ist Deutschlands erster AfD-Landrat. Seine Lebensgefährtin ist ein ehemaliges NPD-Mitglied, wie der Politiker nun einräumt. Im Internet kursiert ein Foto, das die Frau vor Nazi-Symbolen zeigt. Sesselmann will aber von der Vergangenheit seiner Lebensgefährtin nichts gewusst haben.12.06.2024
