Faktencheck zu AsylbewerbernWas ist dran an Merz' Zahnarzt-Vorwurf?CDU-Chef Merz schlägt nach seiner Behauptung, ausreisepflichtige Asylbewerber nähmen Deutschen Termine beim Zahnarzt weg, scharfe Kritik entgegen. Von AfD-Thesen ist die Rede und dem Schüren von Hass. Zentral aber ist die Frage: Stimmen die Vorwürfe überhaupt?28.09.2023
Zwei bestätigte Fälle600 Geflüchtete sind in Berlin wegen Masern in QuarantäneIn einem Ankunftszentrum für Asylsuchende in Berlin erkranken zwei Kinder an Masern. Nun gilt für alle 600 Bewohnerinnen und Bewohner eine Quarantäne. Für viele von ihnen könnte es Wochen dauern, bis sie das Zentrum wieder verlassen dürfen.26.09.2023
Razzia in fünf BundesländernBundespolizei nimmt Schleusernetzwerk hochFünf syrische Asylbewerber stehen im Verdacht, ein Schleusernetzwerk zu betreiben, um Landsleute über die Grenzen zu bringen. Die Bundespolizei geht am frühen Morgen in sieben Städten gegen die Bande vor und setzt die Verdächtigen, die mehr 100 Syrern die illegale Einreise organisiert haben soll, fest.26.09.2023
Treffen ergebnislos abgebrochenLänder beißen beim Bund in Flüchtlingsfrage auf GranitLänder und Kommunen ächzen unter den aus ihrer Sicht zu hohen Flüchtlingszahlen und damit verbundenen Kosten. Vom Bund fordern sie mehr Geld für Unterbringung und Integration. Doch das Finanzministerium hält sich zurück. Offenbar ist für 2024 sogar eine Kürzung der Zuwendungen geplant.25.09.2023
Einsatz in Ukraine verweigertDeutschland gewährt 90 Russen AsylUm dem Kriegsdienst zu entgehen, erhoffen sich rund 3500 russische Männer Schutz aus Berlin. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erkennt jedoch nur bei einem Bruchteil von ihnen den Asylstatus an. Die Linke hält das für "grotesk" - und fordert humanitäre Visa.23.09.2023
Seitenhieb gegen die AfDRamelow sieht Thüringen bei Flüchtlingsaufnahme "am Limit"Die Debatte zur angeblichen Überlastung durch Migranten in Deutschland kocht aktuell wieder hoch. Auch Thüringens Ministerpräsident Ramelow spricht davon, dass zu viele Menschen in sein Bundesland kommen. Er fordert mehr Solidarität und weitere Maßnahmen.21.09.2023
"Sollen regulär arbeiten"FDP lehnt Pflichtjobs für Asylbewerber abWährend die SPD Söders Vorschläge zum Asylrecht als Populismus wertet, argumentiert die FDP in der Sache. Eine Arbeitspflicht lehnen die Liberalen ab. Die niedrige Beschäftigungsquote unter Zuwanderern sei allerdings ein Problem. 18.09.2023
Stattdessen eine ChipkarteSöder will abgelehnten Asylbewerbern Bargeld streichenDrei Wochen vor der Landtagswahl verschärft der CSU-Chef seine Gangart in der Migrationspolitik. Abgelehnte Asylbewerber sollen in Bayern nur noch Chipkarten für ihren Einkauf bekommen. Auch ein Arbeitsprogramm sei in Arbeit, erklärt Söder. 17.09.2023
Notstand auf LampedusaDeutschland setzt freiwillige Aufnahme von 1800 Migranten ausStatt der zugesagten 3500 Schutzsuchenden nimmt Deutschland wohl nur 1700 im Rahmen eines freiwilligen Aufnahmeprogramms auf. Das betrifft vor allem Italien. Von der dortigen Insel Lampedusa kommt wegen des starken Zustroms derweil ein Hilferuf. Der Stadtrat ruft den Notstand aus. 13.09.2023
Aufregung in FriedrichshainQueerer Club lehnt geplantes Asylheim abDie Betreiberin eines queeren Lokals in Berlin lehnt ein neues Asylbewerberheim in der Nähe ab. Sie sieht die Sicherheit ihrer Gäste in Gefahr - wegen Respektlosigkeit unter Muslimen für Lesben und Schwule. CDU-Abgeordnete schließen sich dem Appell an, Linke zeigen sich entsetzt.10.09.2023Von Thomas Schmoll
