ThüringenThüringer CDU-Fraktionschef fordert niedrigere Energiekosten
ntv bei Google bevorzugenCDU-Fraktionschef Bühl fordert eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß. Das soll Privathaushalte entlasten. Außerdem bekräftigt er eine Idee zur Senkung der Spritkosten.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens CDU-Fraktionschef Andreas Bühl dringt auf eine Senkung der Energiekosten in Deutschland. "Erstens müssen die Energiekosten sinken, zweitens die Lohnnebenkosten niedriger werden, damit die Kosten der Arbeit in Deutschland sinken und zum dritten müssen wir weiter uns an der Bürokratie abarbeiten, damit die weniger wird", sagte Bühl der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt nach einem Treffen der Unionsfraktionschefs der Länder.
Stromsteuer senken
In einem gemeinsamen Papier fordern die Fraktionschefs von CDU und CSU unter anderem, die Stromsteuer in Deutschland "auf das europäische Mindestmaß" zu senken. Bühl machte klar, dass es dabei vor allem um eine Entlastung von Privathaushalten geht. Das sei in Zeiten, in denen alles teurer werde und die Preise an den Tankstellen trotz des Tankrabatts viele Menschen schockierten, wichtig. Außerdem handele es sich um die Umsetzung eines Versprechens der Koalition. "Mit einer gewissen Verspätung, aber umso mehr fordern wir es jetzt."
CO2-Bepreisung aussetzen
Bühl sagte, dass die Senkung der Stromsteuer gehöre zu den Dingen, die mit den finanziellen Möglichkeiten des Bundes umsetzbar seien. "Darauf fußend, dass die Wirtschaftsprognose besser ist als gedacht", sagte er.
Die Fraktionschefs der Union hatten sich am Sonntagabend nach der Sitzung des Präsidiums der CDU getroffen. Bühl bekräftigte die Forderung aus Thüringen, die CO2-Bepreisung auf Kraftstoffe auszusetzen. Der Tankrabatt sei ein kurzfristiges Mittel gewesen, um Belastungen für die Menschen abzufedern. "Dieser Rabatt ist ja keine Dauerlösung."