SachsenSchuster: Nach Randale nicht zur Tagesordnung übergehen
ntv bei Google bevorzugenNach den "Gen Z regelt"-Protesten kam es in mehreren Städten zu Ausschreitungen. Sachsens Innenminister Armin Schuster sieht nun die Innenministerkonferenz gefordert.
Dresden (dpa/sn) - Sachsens Innenminister Armin Schuster verlangt eine Reaktion auf die Ausschreitungen im Anschluss an die "Gen Z regelt"-Proteste in mehreren Städten. "Angesichts der gestrigen Exzesse in einigen Großstädten können wir nicht zur Tagesordnung übergehen, da kommt die bevorstehende Innenministerkonferenz gerade zur rechten Zeit", teilte der CDU-Politiker am Sonntag mit. Die Ressortchefs treffen sich Anfang Dezember in Hamburg.
In Sachsen seien die Demonstrationen "bis auf kleine Aufnahmen" friedlich verlaufen, bilanzierte Schuster. "Ich bedanke mich bei den Polizeikräften für einen konsequenten Einsatz mit Augenmaß, aber auch bei allen Versammlungsteilnehmern, die zu Besonnenheit und Ruhe in Sachsen beigetragen haben." Größere Ausschreitungen wurden bundesweit insbesondere aus Frankfurt am Main gemeldet.
Die Proteste in Leipzig, Dresden und Chemnitz mit zusammen rund 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren am Samstag ohne größere Zwischenfälle geblieben. In Leipzig registrierte die Polizei Vermummungen und gezündete Pyrotechnik. Im Anschluss wurde im Leipziger Süden von Randalierern Glas an Haltestellen zertrümmert.
Die Initiative "Gen Z regelt" hat für den 20. November erneute Demonstrationen angekündigt. Der Protest richtet sich unter anderem gegen die Sparpolitik der Bundesregierung, hohe Lebenshaltungskosten und die mögliche Einführung einer Wehrpflicht. Innenminister Schuster betonte, dass die Organisatoren der Demos die Verantwortung trügen, "ihre Versammlungen wirksam gegen Gewalttäter, Chaoten und Extremisten abzugrenzen".