Verhandeln, inszenieren, bombenUkraine? Russland will in Abu Dhabi über ganz Europa sprechen
Von Artur Weigandt
ntv bei Google bevorzugenErstmals sprechen wieder Vertreter der Ukraine und Russlands miteinander. Moskau fährt dabei großes Besteck auf und will in Abu Dhabi gleich mal über die Sicherheitsordnung ganz Europas verhandeln. Für die Europäer hat man dabei nur Spott übrig.
Am Dienstag um 12.12 Uhr Ortszeit saßen sie wieder an einem Tisch, zum ersten Mal seit Februar: Russen, Ukrainer und Amerikaner, in einem Konferenzsaal in Abu Dhabi. Viereinhalb Stunden dauerte der erste Tag, Pause mit eingerechnet. Russen und Ukrainer sprachen miteinander Russisch, wie die Agentur TASS eigens vermerkte. Ein konkretes Ergebnis meldete am Abend nur die ukrainische Seite: einen "groß angelegten Gefangenenaustausch in nächster Zeit". Aus Moskau gab es dafür keine Bestätigung. Am Mittwoch wird weiterverhandelt.
Die Sätze, die der Kreml zu diesem Treffen liefert, sind auffallend knapp. "Lassen Sie uns solche Fragen nicht beantworten, zumal jetzt, während die Verhandlungen laufen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow, als man ihn nach Russlands Erwartungen fragte. Ob über die Schifffahrt im Schwarzen und Asowschen Meer gesprochen werde? "Keine Details, außer am Verhandlungstisch." Selbst die Frage, wann Putin unterrichtet wird, ließ Peskow offen. Die Delegation entscheide je nach Verlauf, ob sie "telegrafisch" berichte oder ausführlich nach ihrer Rückkehr.
Russland will über Europa reden, nicht mit Europa
Eine Botschaft hat Moskau trotzdem, sie kommt nur von anderer Stelle. Fast zur selben Minute, in der die Delegationen in den Emiraten Platz nahmen, sprach Außenminister Sergej Lawrow in Moskau vor einem "Forum für kollektive Sicherheit". In Abu Dhabi werde auf amerikanischen, "mit uns abgestimmten" Vorschlag hin über kollektive Sicherheit in der Region gesprochen. Gemeint sind Garantien, die erst nach einer vollständigen, umfassenden Regelung des Konflikts gelten sollen. Ein Informant aus der Delegation ließ den Staatssender RT wissen, die erste Stunde habe den Beziehungen zwischen Russland und der Nato gegolten, zur "ukrainischen Frage" sei man noch gar nicht gekommen. Nach Ende des ersten Tages blieb die Lesart dieselbe. Auch am Mittwoch werde es um die Grundfragen einer neuen kontinentalen Sicherheitsordnung gehen, die Ukraine sei "nur ein Teil" davon, sagte eine Quelle aus der russischen Verhandlungsgruppe der Agentur RIA Nowosti.
Am Nachmittag legte Lawrow nach, diesmal mit Blick auf Europa. Die Europäer versuchten wieder einmal, dem "Kiewer Regime" eine Atempause zur Wiederherstellung seiner militärischen Kraft zu verschaffen, so Putins Chefdiplomat. Darauf werde Moskau nicht eingehen. Russland werde keiner "weiteren Waffenruhe" zustimmen, ohne zu wissen, was danach komme. Erst klare Sicherheitsgarantien festzulegen, sei "absolut vernünftig". Über die Vertreter der EU, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens, die nach Abu Dhabi gereist waren, aber nicht am Tisch sitzen, spottete er, sie würden "im Hotel sitzen". Damit ist die russische Rangfolge benannt: zuerst Garantien für Russland, dann vielleicht ein Ende der Kämpfe. Europa will es genau umgekehrt. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot erklärte, über eine neue Sicherheitsarchitektur werde nicht vor Kriegsende und nicht ohne Europa gesprochen.
Wer die russische Diplomatie seit 2021 verfolgt, kennt diese Sprache. Im Dezember jenes Jahres legte Moskau den USA und der Nato Vertragsentwürfe vor: kein Beitritt weiterer Staaten, Rückzug der Allianz auf ihre geografische Ausbreitung Stand von 1997. Vorgetragen hatte das damals Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Er sitzt jetzt in Abu Dhabi mit am Tisch. Darauf hat der Kriegsreporter Alexander Kots von der "Komsomolskaja Prawda" mit Genugtuung hingewiesen. Was der Westen damals ignoriert habe, setzten die Amerikaner nun selbst an den Anfang der Tagesordnung.
Russland bleibt bei Maximalforderungen
Moskau hat seine Delegation sichtbar aufgewertet. Geleitet wird sie wieder von Präsidentenberater Wladimir Medinski, der schon 2022 in Istanbul verhandelte. Neben ihm sitzen die Vizeaußenminister Sergej Rjabkow und Michail Galusin, Militärgeheimdienstchef Igor Kostjukow und Juri Schigarlowski aus dem Generalstab. Russische Medien melden außerdem zwei hochrangige Vertreter des FSB. Auf amerikanischer Seite verhandeln Steve Witkoff und Jared Kushner - ein Freund und Geschäftspartner sowie der Schwiegersohn von Donald Trump. Mit am Tisch saß nach übereinstimmenden Berichten General Alexus Grynkewich, Oberbefehlshaber der NATO in Europa. Die russischen Staatsmedien haben das genüsslich herausgestellt: Der Nato-General sitzt am Tisch, die Europäer sitzen im Hotel.
An der Substanz hat sich trotz des neuen Rahmens wenig geändert. Vizeaußenminister Alexander Gruschko bekräftigte vor dem Treffen, Garantien müssten den Verzicht der Ukraine auf einen Nato-Beitritt und auf ausländische Truppen im eigenen Land enthalten. Die Amerikaner wollen nach Berichten von Bloomberg und der "Financial Times" das Gegenteil: Garantien für die Ukraine nach dem Vorbild von Artikel 5 des Nato-Vertrags. Auch beim Donbass bleibt Moskau hart. Kiew müsse sich aus dem Teil des Gebiets Donezk zurückziehen, den es noch hält, sonst werde die Offensive fortgesetzt, fasst Kots die russische Position zusammen. UN-Botschafter Wassili Nebensja schloss am Vorabend jedes "Einfrieren" des Konflikts aus.
Kriegspropagandisten warnen vor Zugeständnissen
Auffällig ist, wie ruhig die patriotische Szene bleibt. Die Z-Kanäle auf Telegram, die bei jeder Verhandlungsrunde schnell "Verrat" rufen, sprechen diesmal nicht davon. Ihre Kritik richtet sich vorsorglich gegen Washington, nicht gegen den Kreml. Der "Economist" berichtete, Trumps Team erwäge, die Verwaltungsgrenzen der Gebiete Donezk und Luhansk so umzuzeichnen, dass Russland die vollständige Einnahme verkünden kann, ohne dass die Ukraine eine weitere Stadt abtritt. Der Kanal Two Majors kommentierte das mit einem einzigen Wort: "Falschspielerei". Der russische Kriegsreporter Kots widmete diesem Plan einen eigenen Beitrag, Titel: "Fingerfertigkeit und kein Slowjansk". Slowjansk und Kramatorsk sollten offenbar "mit einem Bleistiftstrich" aus dem Gebiet Donezk fallen, die Kriegsziele wären dann nur auf dem Papier erreicht. Er fühle sich an die Hütchenspieler der 90er Jahre erinnert. Damit ziehen die Blogger eine rote Linie, bevor der Kreml selbst Stellung bezogen hat.
Am deutlichsten wird der Kanal Rybar, der dem Verteidigungsapparat nahesteht und mehr als eine Million Abonnenten hat. Ob der Krieg endet, entschieden nicht die Forderungen, sondern die "Realitäten am Boden". Wer glaube, die USA würden Russland die Ukraine überlassen, um Russland von China zu lösen, betrüge sich selbst. Deshalb solle der "Städtekrieg" weitergehen, die Zerstörung des ukrainischen Wirtschafts- und damit Bevölkerungspotenzials, "unabhängig davon, wie die Verhandlungen enden". In einem zweiten Beitrag heißt es, man müsse der Ukraine Infrastruktur und Bevölkerung nehmen, indem man ihre Städte unbewohnbar mache. In der Nacht auf Dienstag trafen russische Drohnen erneut Umspannwerke in den Gebieten Kyjiw, Poltawa und Dnipropetrowsk.
Wie diese "Realitäten am Boden" aussehen, beschreibt derselbe Kanal am Nachmittag selbstkritisch: Bei Lyman sei die Präsenz russischer Trupps in einzelnen Vierteln nicht mit der Kontrolle über die Stadt gleichzusetzen. Den ideologischen Überbau liefert der ultranationalistische Stimmungsmacher Alexander Dugin. Verhandeln müsse man, schreibt er, aber Wendeentscheidungen seien nicht zu erwarten. Die Bedingungen der Gegenseite seien "zu 99 Prozent unannehmbar". Kiew suche nur eine Atempause, um den Winter zu überstehen, und die dürfe Russland nicht gewähren. Das Ziel bleibe der "vollständige und bedingungslose Sieg".
Ob Moskau sich trotzdem bewegt, wird sich frühestens am Mittwoch zeigen. Ob dann, wie aus westlichen Quellen angekündigt, über Territorien gesprochen wird, ist offen. Moskau spricht weiter von Europas Sicherheitsordnung. Die Botschaft an das eigene Publikum ist schon jetzt klar: Russland verhandelt in Abu Dhabi über Europa. Über die Ukraine entscheiden in dieser Erzählung nicht die Diplomaten, sondern die Drohnen.