"Alles läuft gut"Trump spart im Wahlkampf-Finale nicht mit Eigenlob
ntv bei Google bevorzugenTrump ist laut Umfragen so unbeliebt wie kaum ein US-Präsident vor ihm. Hohe Lebenshaltungskosten und der Iran-Krieg belasten die Stimmung der Bürger. Am Tag der Zwischenwahlen preist der Republikaner noch einmal seine angeblichen Erfolge an.
Am Tag der wichtigen US-Kongresswahlen hat sich Präsident Donald Trump in letzter Minute an seine Wähler gewandt und Erfolge für sich in Anspruch genommen. "Wir sind jetzt großartig. Vor zwei Jahren waren wir schrecklich", sagte der Republikaner telefonisch dem Sender Fox News. "Wir müssen die USA großartig halten", sagte er in Anspielung auf sein Motto "Make America Great Again" (Macht Amerika wieder großartig).
Trump hat die Wahlen zur Hälfte seiner zweiten Amtszeit zur Abstimmung über sich und seine Politik erklärt. "Tut so, als stünde ich zur Wahl", hatte Trump seinen Anhängerinnen und Anhängern vor der Abstimmung immer wieder zugerufen. Gegenüber Fox News sagte der Präsident, "ich glaube, dass die Ergebnisse besser sein werden, als man denkt."
Bei den sogenannten Midterms hoffen die oppositionellen Demokraten darauf, beide Kongresskammern von den Republikanern zurückzuerobern. Trump ist in Umfragen so unbeliebt wie kaum ein Amtsinhaber vor ihm. Viele US-Bürger kreiden ihm und seiner Partei die hohen Treibstoff- und Lebenshaltungskosten an. Hintergrund sind der Iran-Krieg und die aggressive Zollpolitik des Präsidenten.
Trump: Problem der Inflation ist gelöst
Trump sagte nun, das Problem der Inflation sei "gelöst". Die US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) hatte den Leitzins vergangene Woche allerdings unverändert gelassen und nicht wie von Trump gewünscht gesenkt. Fed-Chef Kevin Warsh sagte zur Begründung: "Die Inflation ist zu hoch."
Mit Blick auf die Straße von Hormus, die für den weltweiten Öl- und Gashandel von zentraler Bedeutung ist, sagte Trump: "Wir haben sie mit der Blockade der Marine (gegen den Iran) vollständig unter Kontrolle." Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar hat Teheran die Meerenge weitgehend blockiert und greift dort immer wieder Schiffe an. Die USA verhängten im Gegenzug eine Seeblockade iranischer Häfen.
"Alles läuft gut", sagte Trump weiter. "Autokonzerne strömen herein, weil sie keine Zölle zahlen wollen." Unter anderem der deutsche Autobauer Audi hatte unlängst den Bau eines ersten Werks im Land angekündigt. Mit Blick auf das Thema Migration sagte Trump, vor seiner Zeit als Präsident sei die US-Grenze "offen" gewesen. "Es kamen Millionen und Abermillionen von Menschen herein, viele Kriminelle und Mörder", behauptete der Rechtspopulist und wiederholte unbegründete oder übertriebene Aussagen.
"Wir sind das heißeste Land der Welt"
In der Vergangenheit seien die USA "weltweit ein Gespött", gewesen, sagte Trump zudem. "Jetzt sind wir heiß. Wir sind das heißeste Land der Welt. Wir werden von allen respektiert. Wir werden dafür sorgen, dass das so bleibt - und noch besser wird."
Bei den Kongresswahlen können sich die oppositionellen Demokraten Umfragen zufolge mindestens für das Repräsentantenhaus gute Chancen ausrechnen. Zur Abstimmung stehen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat. Umfragen zufolge könnten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern, während sich im Senat kein klares Bild abzeichnete. Ein Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus oder gar in beiden Kongresskammern würde Trump zur sprichwörtlichen "lame duck" ("lahmen Ente") machen und seinen Handlungsspielraum deutlich einschränken.
Historisch gesehen verliert die Regierungspartei bei den Zwischenwahlen fast immer Mandate im Kongress. Angesichts der mauen Zustimmungswerte für Trumps Politik wäre der Verlust einiger Sitze in beiden Parlamentskammern nicht ungewöhnlich - das war bereits häufiger in der Vergangenheit der Fall.
Während mit ersten Ergebnissen nach mitteleuropäischer Zeit erst in der Nacht zum Mittwoch gerechnet wird, ist unklar, wann die Mehrheitsverhältnisse endgültig feststehen. Millionen US-Bürgerinnen und Bürgern hatten vorab gewählt. Bis kurz vor der Eröffnung der ersten Wahllokale zählte das Election Lab der University of Florida knapp 58,7 Millionen vorgezogene Stimmabgaben.
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