Kanzler verurteilt "Remigration"Merz würdigt Beitrag türkischer Gastarbeiter zum deutschen Wohlstand
ntv bei Google bevorzugenMit dem deutsch-türkischen Anwerbeabkommen habe vor 65 Jahren eine Erfolgsgeschichte begonnen, sagt Kanzler Merz. Zum Jubiläum spricht er über den "oft außergewöhnlichen Fleiß" der migrantischen Arbeiter - und kritisiert den Umgang mit ihnen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Beitrag türkischer Zuwanderer zu Deutschlands Entwicklung gewürdigt und vor neuem Fremdenhass gewarnt. "Türkische Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter haben die industrielle Substanz unseres Landes mit aufgebaut", sagte der CDU-Vorsitzende zum 65. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens.
Das Ruhrgebiet wäre ohne die Arbeit und den "oft außergewöhnlichen Fleiß" der türkischen Arbeitskräfte nicht so wohlhabend und großartig geworden. "Sie haben die Substanz aufgebaut in unserem Land, die Infrastruktur des Wohlstandes geschaffen, in der wir heute leben." Zugleich kritisierte der Kanzler, dass die Zuwanderer teilweise und trotz vieler Anstrengungen immer noch wie Fremde behandelt würden.
"Integration ist eine Aufgabe jeder modernen, pluralistischen Gesellschaft", mahnte Merz in diesem Zusammenhang. Der CDU-Vorsitzende distanzierte sich ausdrücklich von dem AfD-Ansatz einer "Remigration", die auch Deutsche mit Migrationshintergrund mit einer Abschiebung bedrohe. Dieses "Unwort" sei ein "Angriff auf das moderne Deutschland, das wir uns in den vergangenen 65 Jahren miteinander aufgebaut haben". Die Angst vor dem Fremden sei weiterhin ideologisch infektiös und werde gerade wieder politisch aufgeladen.
Merz begründet eigene Migrationspolitik
Zugleich betonte der Kanzler, dass die Bundesregierung die Migration ordnen und begrenzen wolle, "damit wir als Gesellschaft genügend Ressourcen haben für die Integration in unsere Kitas, in unsere Schulen, in unsere Ausbildung". Man müsse darauf achten, dass eine offene und tolerante Gesellschaft nicht überfordert werde und in Richtung Ausgrenzung und Intoleranz kippe.
Merz bekannte sich aber zu einer verstärkten Zuwanderung von ausländischen Arbeitskräften und würdigte auch die kulturellen Beiträge etwa der türkischen Einwanderer. Die Regierung arbeite an einer sogenannten Work-and-Stay-Agentur, um die Fachkräfteeinwanderung zu erleichtern. Das deutsch-türkische Anwerbeabkommen von 1961 sei eine Erfolgsgeschichte, betonte Merz. Das Abkommen war geschlossen worden, um die boomende deutsche Wirtschaft zu dieser Zeit mit Arbeitskräften zu versorgen. Ursprünglich war eine Aufenthaltsdauer von zwei Jahren vorgesehen gewesen, aber rund die Hälfte der Angeworbenen arbeitete auch danach in Deutschland weiter und blieb.