Knappe AbstimmungAmtsenthebungsverfahren gegen Hegseth gestoppt
ntv bei Google bevorzugenUS-Verteidigungsminister Pete Hegseth steht wegen des Iran-Kriegs in der Kritik - bei Demokraten und Republikanern. Doch eine mögliche Amtsenthebung ist nun knapp gescheitert.
Die republikanische Mehrheit im US-Repräsentantenhaus hat den Versuch einer Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth zunächst gestoppt. Mit 211 zu 204 Stimmen verfehlte der Vorstoß des Republikaners Thomas Massie gegen seinen Parteikollegen schon bei einer ersten Abstimmung die notwendige Mehrheit. Damit wurde das Anliegen formell an einen Ausschuss überwiesen, noch bevor die Parlamentskammer in der Sache über die gegen Hegseth erhobenen Vorwürfe abstimmen konnte.
US-Präsident Donald Trumps Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die vergangene Woche bei den Midterms gewählten neuen Abgeordneten werden erst ab Januar ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben - und könnten Hegseths Amtsgeschäfte erneut unter die Lupe nehmen. Nach der Abstimmung zeigte sich Trump hocherfreut. Der Versuch sei "kläglich gescheitert!", schrieb er auf seiner Plattform Truth Social und lobte Hegseth erneut.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie ist ein parteiinterner Kritiker von US-Präsident Donald Trump. Er war der einzige Republikaner, der gegen die Verweisung an den Ausschuss stimmte.
Hintergrund des Verfahrens ist der Unmut über den Krieg im Iran sowie ein US-Militäreinsatz in Venezuela im Januar zum Sturz von Präsident Nicolas Maduro. Hegseth wies die Vorwürfe als Farce zurück. "Die Geschichte wird den Iran-Krieg ganz anders beurteilen als die derzeitige landläufige Meinung", sagte der Minister.