ThüringenVerwaltung: Länder setzen auf Open Source und KI-Labor

Unabhängig von den IT-Platzhirschen, Vereinfachung für Bürger: Schleswig-Holstein und Thüringen wollen eng bei der Verwaltungsdigitalisierung zusammenarbeiten – was ein Labor damit zu tun hat.
Erfurt (dpa/th) - Mehr digitale Souveränität, weniger Bürokratie, die zudem schneller Entscheidungen fällt: Um diese Ziele innerhalb der Verwaltung zu erreichen, wollen Thüringen und Schleswig-Holstein enger zusammenarbeiten. Die Digitalminister der beiden Länder haben dafür in Erfurt auf dem Thüringer E-Government-Kongress eine Vereinbarung unterzeichnet. Aus dieser ergeben sich jedoch zunächst keine finanziellen Verpflichtungen. Es gehe darum, gemeinsam Lösungen weiterzuentwickeln, voneinander zu lernen und sich auszutauschen, sagte Thüringens Minister Steffen Schütz (Thüringen.Gerecht).
Eine Zusammenarbeit ist etwa in einem Reallabor angestrebt. Dieses soll an die Digitalagentur Thüringen angedockt werden, sagte Thüringens Digitalstaatssekretärin Milen Starke. Dort solle das Konzept "Law as code" erprobt werden. Damit sollen Gesetzestexte und andere rechtliche Verwaltungsvorgaben maschinell auswertbar gemacht werden. Ziel sei, dass eine Künstliche Intelligenz dann auf dieser Datengrundlage bewerten könne, ob ein Bauantrag vollständig ist und ob ein Sachbearbeiter eine Genehmigung erteilen kann, so Starke.
"Muss so einfach sein, wie Pullover zu bestellen"
Eine Verwaltungsleistung zu bestellen, müsse so einfach funktionieren, wie im Internet einen Pullover zu bestellen, sagte Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter (CDU). Wenn dies gelingt, "stärkt das das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates und damit in unsere freiheitlich demokratische Grundordnung."
Wie in Schleswig-Holstein solle sogenannte Open-Source-Software in der Verwaltung in Thüringen eingeführt werden, um sich unabhängiger von marktdominierenden IT-Konzernen zu machen. Schrödter verwies etwa auf den Einsatz von Libre-Office als Standard, anstelle von gängigen Textverarbeitungsprogrammen großer Unternehmen.
Gemeinsam wollen die Länder auch Konzepte angehen, damit Bürger bei Verwaltungskontakt nur einmal Angaben machen müssen und andere Behörden bei Bedarf auf diese zugreifen können. "Das bringt kürzere Verwaltungswege, schnellere Verfahren und mehr Service", sagte Schütz.