Berlin & BrandenburgNach Wahldebakel: SPD-Fraktionschef fordert Fehleranalyse
ntv bei Google bevorzugenSPD-Fraktionschef Saleh sieht nach dem Wahldebakel Fehler im Wahlkampf. Die Partei brauche eine Rückbesinnung auf Grundwerte.
Berlin (dpa/bb) - Berlins SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat nach dem Wahldebakel seiner Partei bei der Abgeordnetenhauswahl Kritik am SPD-Wahlkampf geübt. "Bei den wesentlichen Sachthemen drang die Kampagne nicht durch", monierte er. "Wir werden nicht übereilt zur Tagesordnung übergehen, sondern dieses klare und krasse Ergebnis demütig annehmen und Fehler reflektieren."
"Berlin hat polarisierend gewählt, das ist zu respektieren", betonte Saleh. "Sich damit abzufinden, würde aber den ambitionslosen Weg des kleineren Übels des Bundes fortsetzen, den Weg in die Bedeutungslosigkeit."
Der SPD-Fraktionschef sagte weiter: "Die Menschen lassen sich nicht mehr mit inhalts- und haltungsleeren Phrasen der gescheiterten und abgewählten pragmatischen Politik der Mitte zukleben."
Saleh fordert Besinnung auf Gerechtigkeit
"Wir brauchen dabei keine beliebige Neudefinierung eines immer kleineren Markenkerns der SPD", so der SPD-Fraktionschef. "Eine Besinnung auf unsere Grundwerte genügt, insbesondere Gerechtigkeit."
Es sei nicht gerecht, Krieg und Klimaschutz zu finanzieren, ohne das Kapital und die Vermögenden mit heranzuziehen und gleichzeitig den Sozialstaat zu schleifen. "Die Menschen spüren das, Manuela Schwesig hat das erkannt und formuliert und einen Weg gezeigt."
Bei der Wahl am Sonntag lag die Linke mit 25,7 Prozent der Stimmen vor CDU, AfD und Grünen auf Platz eins. Die SPD erreichte mit 12,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Abgeordnetenhauswahl.